Busek fordert Neugründung der ÖVP

Der frühere ÖVP-Vizekanzler Erhard Busek fordert eine Neugründung der Volkspartei. "Sie ist keine christlich-soziale Partei mehr, sie ist aber auch keine neoliberale Partei. Momentan ist nicht klar, wofür die ÖVP steht", sagt Busek im Interview mit den "Vorarlberger Nachrichten". Die Art der Organisation - die Bündestruktur - stimme nicht mehr. Skeptisch ist Busek auch, ob die Große Koalition die anstehenden Probleme lösen kann.

"In 5 Jahren unter 20 %"
Die ÖVP habe eine Reihe von politischen und gesellschaftlichen Veränderungen nicht richtig verstanden und verarbeitet, findet Busek. So habe die Partei etwa "die Sprache für die Jungen" nicht gefunden. Wenn kein Gegensteuern erfolge, sehe er die Volkspartei in fünf Jahren "bei unter 20 Prozent", so Busek.

Genau das hatte schon am Sonntag Ex-EU-Kommissar Franz Fischler gemeint - mit seiner Befürchtung, die Volkspartei sei am Weg zu Kleinpartei .

"Neue Frontleute fehlen"
Für einen Neustart brauche die ÖVP "eine personelle Erneuerung in der breiteren Kategorie", glaubt der ehemalige Vizekanzler. Das Personal dafür habe sie aber nicht, weder auf Bundes- noch auf Landesebene. "Da brauchen sich die Landesparteien überhaupt nicht einzubilden, dass sie auch nur um irgendetwas attraktiver wären als die Bundespartei", so der ehemalige ÖVP-Chef.

"Keine Problemlöser"
Auf die Frage, ob der designierte ÖVP-Obmann Josef Pröll gegen sein SPÖ-Pendant Werner Faymann bestehen könne, antwortete Busek mit: "An sich Ja". Er sei sich nur nicht sicher, ob Faymann und Pröll miteinander die bestehenden Probleme bewältigen könnten. "Ich wundere mich, dass es auf beiden Seiten keine prinzipielle Äußerung zu Inhalten der heutigen Politik gegeben hat", sagte Busek. Er habe nicht den Eindruck, dass die Themen, die bisher erörtert wurden, wirklich die Themen sind, "die uns heute beschäftigen müssen".