BZÖ will langfristig in die Regierung

Eine BZÖ-Regierungsbeteiligung ist das langfristige Ziel des neuen BZÖ-Generalsekretärs Christian Ebner. Mittelfristig soll Parteiobmann Josef Bucher Vizekanzler sein, so Ebner einen Tag nach seiner Bestellung. Zuerst gelte es aber das vor wenigen Tagen beschlossene Programm bekanntzumachen. Zumindest der "Response" von enttäuschten Wirtschaftstreibenden sei bereits "super", so Ebner.

Im ÖVP-Wählerteich fischen
"Das große Ziel ist zweifellos die nächste Nationalratswahl. Dort wollen wir uns entsprechend stimmenmäßig behaupten und stark genug sein, um Regierungsverantwortung zu übernehmen", so der Quereinsteiger. Mit dem rechtsliberalen Programm möchte man alle Einkommenssteuerzahler, die das System aufrechterhalten, ansprechen. Während es sich beim wenig erfolgreichen Liberalen Forum um eine linksliberale Partei handle, sei das BZÖ "klar eine bürgerliche Partei" und möchte damit der ÖVP Wähler abspenstig machen. "Die ÖVP hält ihr Versprechen der Bürgerlichkeit nicht. Sie hat versprochen, Steuern zu senken, das Gegenteil ist aber der Fall", stellte Ebner fest.

Verwaltungsreform mit Kanzlerpräsident
Zur Bewältigung der Staatsschulden bekräftigt das frühere ÖVP-Mitglied die BZÖ-Forderung nach einer dringend notwendigen Verwaltungsreform. Die Vorschläge des Rechnungshofs seien bekannt, Doppelgleisigkeiten etwa sollen beseitigt werden. "Sparen muss von der Spitze beginnen", betonte er und verwies auf den orangen Vorschlag zur Zusammenlegung der Ämter des Bundespräsidenten und des Bundeskanzlers. Dies würde auch zu mehr Mitbestimmung durch den Bürger führen.

Geordnete Übergabe von Petzner
Dass er in seiner neuen Position deutlich stärker in der Öffentlichkeit steht, als bisher als Ein-Mann-Unternehmer ist ihm bewusst. Die Gelegenheit, etwas im Land bewegen zu können, wollte er sich aber nicht entgehen lassen, begründet er seine Entscheidung. Stefan Petzner, sein Vorgänger in dieser Position, werde weiterhin eine wichtige Rolle in der Partei haben. Um einen fließenden Übergang zu ermöglichen, werde es mit ihm deshalb in der nächsten Woche intensive Gespräche geben.

Vom Typ her könnten die beiden nicht unterschiedlicher sein und so räumt auch Ebner ein: "Vom Stil, Auftreten und Werdegang her sind wir ganz unterschiedliche Typen." Eine Aktion wie etwa das kürzlich präsentierte Kärnten-Lied sei von ihm nicht zu erwarten: Beim Singen weise er "klare Defizite" auf, so Ebner.