Dolinschek bleibt doch beim BZÖ

Da waren's nur noch drei: Der BZÖ-Abgeordnete Sigisbert Dolinschek wird nun doch nicht zur FPÖ zurückkehren. Das hat der Kärntner Abgeordnete am Montag gemeinsam mit BZÖ-Chef Josef Bucher angekündigt. Damit folgen vorerst nur drei Kärntner Nationalratsabgeordnete ihrem Landesparteichef Uwe Scheuch zurück zur FPÖ.

Die Bildung eines eigenen Parlamentsklubs der FP-Kärnten ist bereits vorige Woche gescheitert, weil dazu insgesamt fünf Mandatare nötig gewesen wären.

Trotzdem für Zusammenarbeit
Der BZÖ-Abgeordnete Sigisbert Dolinschek ist trotz seines Verbleibs im orangen Parlamentsklub für eine engere Kooperation mit der FPÖ. Er sei einem CDU/CSU-Modell "nicht abgeneigt", man müsse diese Sache aber mit der Bundespartei abstimmen. Im konkreten Fall habe das nicht stattgefunden, man solle aber sehr wohl in dieser Legislaturperiode Gespräche über ein derartiges Projekt führen, so Dolinschek.

"Diener zweier Herren"
Die Entscheidung, ob er beim BZÖ verbleibe, oder ob er zur neuen Kärntner FPK wechsle, sei für ihn nicht ganz einfach gewesen, so Dolinschek. Er habe eine gewisse Solidarität gegenüber der Kärntner Landesgruppe, aber auch gegenüber der Bundespartei. Er habe auch überlegt, ob er seine politische Laufbahn überhaupt beenden solle, sich letztendlich aber für den Verbleib im BZÖ-Klub entschieden. Ein Übertritt in den FPÖ-Klub sei von vornherein "ausgeschlossen" gewesen.

Hau-Ruck-Aktion
Im Kärntner Landesparteivorstand habe er sich für eine engere Kooperation mit der FPÖ ausgesprochen, sagte Dolinschek. Er habe aber auch als einziger die Schwierigkeiten erklärt. So habe er etwa betont, dass es keine finanziellen Auswirkungen auf den BZÖ-Klub geben dürfe. Er habe allerdings nicht erwartet, dass die Sache so schnell durchgezogen wird, außerdem sei mit der Bundespartei vorher nicht ausreichend gesprochen worden, kritisierte Dolinschek.

"Totentanz ist abgesagt"
BZÖ-Chef Josef Bucher sprach von einer "großen Freude" mitteilen zu können, dass der "Totentanz abgesagt ist". Dolinscheks Verbleib sei ein "starkes Lebenssignal". Die Putschversuche des Kärntner Landesparteichefs Uwe Scheuch seien damit gescheitert. Dolinschek habe als ältester politischer Weggefährte Jörg Haiders von Anfang an Scheuchs Pläne bekämpft. Trotz Dolinscheks Aussagen, dass sich dieser eine engere Kooperation mit der FPÖ wünsche, sei man klar auf einer Linie. Eine Kooperation bei gewissen Themen im Nationalrat mit der FPÖ gebe es ohnehin schon, so Bucher. Einen Zusammenschluss mit den Freiheitlichen schließe er aber weiterhin aus.

Ultimatum noch aufrecht
Das Ultimatum an Scheuch, innerhalb der nächsten 48 Stunden einen außerordentlichen Landesparteitag einzuberufen, sei nach wie vor aufrecht, betonte Bucher. Man wolle es den Kärntner Funktionären überlassen, zu entscheiden, ob sie Scheuch folgen oder beim BZÖ bleiben wollen. Er sei jedenfalls der Überzeugung, dass die Funktionäre Letzteres wollten.

Bucher rechnet nicht damit, dass auch die drei restlichen Kärntner Abgeordneten zum orangen Parlamentsklub zurückkehren. Mit Martin Strutz, Josef Jury und Maximilian Linder gebe es "keine Gespräche", so der BZÖ-Chef. Auch habe es kein entsprechendes "Ersuchen" der drei Abgeordneten gegeben.