BZÖ & FPÖ streiten im EU-Parlament

Der neu in Straßburg eingezogene Europaabgeordnete Ewald Stadler vom BZÖ versucht bei der EU-kritischen Fraktion "Europa der Freiheit und der Demokratie" (EFD) unterzukommen. Dabei tobt im Hintergrund ein Kampf zwischen FPÖ und BZÖ. Aus dem Büro des Ko-Fraktionsvorsitzenden Nigel Farange von der britischen "UK Independence Party" hieß es am Mittwoch gegenüber der APA, Stadler habe einen entsprechenden Antrag eingereicht, über ihn sei aber noch nicht entschieden worden.

Gegenstimmen
Widerstand gegen die alleinige Aufnahme von Stadler gibt es offenbar vonseiten der italienischen Lega Nord. Deren Europaabgeordneter Mario Borghezio sagte auf Anfrage: "Unsere Position ist ganz klar: Wir sind dafür sowohl BZÖ als auch die FPÖ aufzunehmen." Dies sei aber lösbar. Für die Gruppe wäre dies eine fantastische Möglichkeit, auf mehr als 30 Abgeordnete zu kommen und damit mehr finanzielle Unterstützung und mehr Mitarbeiter zu bekommen. Der EFD gehören derzeit 28 Abgeordnete an.

Stadler selbst gab sich am Mittwoch zurückhaltend und bestätigte lediglich Gespräche, die er mit mehreren Fraktionen führe. Es sei vereinbart worden, während der Verhandlungen Stillschweigen zu bewahren, sagte er der APA. In Hinblick auf die FPÖ merkte der BZÖ-Europaparlamentarier aber an: "Es gibt eine Partei, die versucht diese Verhandlungen zu sabotieren." Insbesondere der FPÖ-Delegationsleiter Andreas "Mölzer ist von einer kleinkarierten Eifersucht getrieben", sagte Stadler. Mölzer versuche gezielt, die nationalistische Slowakische Nationalpartei (SNS) gegen eine Aufnahme von Stadler zu bringen, sagte der BZÖ-Abgeordnete.

"Stadler wurde gestern abgelehnt durch ein Veto von zwei Parteien", sagte Mölzer auf Anfrage. Um welche es sich dabei handelt, sagte Mölzer nicht. "Wir machen gar nichts. Wir haben gute Beziehungen zur Lega", sagte er. Sollte die Fraktion mit einem Angebot an die FPÖ herantreten, würde man dies diskutieren. Als stärkste rechte Partei Europas habe es die FPÖ nicht nötig, anderen hinterherzulaufen, so der freiheitliche Delegationsleiter.

Gerüchte, wonach die griechische ultrakonservative "Völkische Orthodoxe Gesamtbewegung" (LAOS) gegen Stadler stimmte, wurde von deren Abgeordneten Niki Tzavela nicht bestätigt.