BZÖ gründet eigene Kärntner Landesgruppe

Das nach der Abspaltung des Kärntner FPK übrig gebliebene Bundes-BZÖ wird nun eine eigene Landsgruppe gründen. Obmann soll Bündnischef Josef Bucher werden, ihm zur Seite wird Stefan Petzner als geschäftsführender Obmann stehen. Konstituieren wollen sich die Kärnter Orangen bei einem Landesparteitag am 30. Jänner, eine provisorische Landesgeschäftsstelle ist bereits eingerichtet. "Es muss in Kärnten auch neu gewählt werden", forderte Bucher am Montag in Klagenfurt.

20% Wähler möglich
Bucher glaubt, ein Wählerpotenzial von rund 20 Prozent in Österreichs südlichstem Bundesland zu haben. Jetzt würden alle 5.800 Mitglieder der "Freiheitlichen in Kärnten" entsprechend informiert und aufgefordert, ihre Mitgliedschaft beim BZÖ zu bestätigen. "Wir lassen jeden für sich entscheiden und werden niemanden unter Druck setzen", erklärte Petzner, der neben seiner neuen Funktion als geschäftsführender Landesparteiobmann auch weiterhin Generalsekretär auf Bundesebene bleiben will.

Wähler "vor den Kopf gestoßen"
"Kärnten ist in Wahrheit unregierbar geworden", begründete Bucher seinen Wunsch nach Neuwahlen. Viele jener Wähler, die im März 2009 ihr Kreuz beim BZÖ gemacht hätten, seien durch die Rückkehr des FPK zur FPÖ vor den Kopf gestoßen worden. "Wenn die ÖVP mutig ist, muss sie in Richtung Neuwahlen denken", meint Bucher in Richtung des Koalitionspartners der FPK.

Frei von "Machtpolitkern"
Man wolle den rechtsliberalen Kurs des BZÖ fortsetzen. "Wir blicken in die Zukunft und sind befreit von Personen, die nichts anderes machen, als Machtpolitik zu betreiben", richtete Bucher seinem ehemaligen Parteifreund Uwe Scheuch aus.

Kärnten ist eine "Lachnummer"
Kärnten sei durch die Politik des FPK "zur Lachnummer der Nation" geworden. Bucher will nun eine Plattform - "ein Bündnis der Vernunft" - gründen und unterschiedliche Institutionen und auch Parteien dazu einladen, darüber nachzudenken, "wie wir herauskommen aus dieser Situation". Man stehe nicht mehr dazu, was die nunmehrigen FPK-Regierungsmitglieder "seit dem 1. März 2009" gemacht hätten, meinte Petzner.

Scheuch findet's "nicht sehr klug"
FPK-Obmann Scheuch kommentierte die Gründung einer BZÖ-Landesgruppe mit "das ist normal, das ist zur Kenntnis zu nehmen". Bucher und Petzner würden nur versuchen, "die freiheitliche Landesgruppe in zwei Teile zu spalten", das halte er für "nicht sehr klug". Er wandte sich auch mit dem Appell, "die Funktionäre nun nicht überzustrapazieren", an seine ehemaligen Parteifreunde. Die BZÖ-Forderung nach Neuwahlen bezeichnete er überhaupt als "skurril".