Petzner fechtet Wahl an

Das BZÖ greift das Wahlergebnis vom Sonntag in Kärnten an. Denn Wahlkampf-Leiter Stefan Petzner will „mit aller Macht Rot-Grün in Kärnten verhindern“, wie er gegenüber ÖSTERREICH am Dienstag ankündigte.

Tatsächlich ist die rot-grüne Mehrheit im Landtag nur mit einer einzigen Wahlkartenstimme abgesichert, die dafür sorgte, dass das dritte BZÖ-Mandat zu den Grünen wanderte. Die Folge: SPÖ und Grüne haben zusammen mit 17 Stimmen die Mehrheit.

Eine nicht-jugendfreie Karikatur auf Stimmzettel
Petzner fordert die Neuauszählung und will dies bei der Landeswahlbehörde beantragen. Als Beispiel nennt er einen Stimmzettel im Wahlkreis St. Veit
Glan: Ein Wähler habe BZÖ angekreuzt und im Stronach-Feld eine nicht jugendfreie Karikatur gezeichnet – dem Vernehmen nach handelt es sich um einen Penis. Die Stimme sei für das Team Stronach gewertet worden, so Petzner empört.

VfGH-Klage?
Sollte der Antrag abgelehnt werden, stellt Petzner eine Wahlanfechtung beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) in den Raum: „In den 90er-Jahren hatte die seinerzeitige Haider-FPÖ so ein Mandat mehr erhalten.“

ÖVP soll mitregieren.
Allerdings: SPÖ-Chef Peter Kaiser will nicht nur mit den Grünen von Rolf Holub – sondern auch mit der ÖVP zusammenarbeiten: Gegen diese Mehrheit (von 24 Mandaten) hilft dann auch keine Klage mehr.