BZÖ Niederösterreich aufgelöst

Das BZÖ Niederösterreich unter dem aus der Partei ausgeschlossenen Europaabgeordneten Ewald Stadler hat am Donnerstagabend seine Selbstauflösung beschlossen.

Gerald Grosz, der bei einem Konvent morgen zum neuen Bundesobmann gewählt werden soll, begrüßt diesen Schritt, "weil es den Neubeginn des BZÖ Niederösterreich, den ich eingeleitet habe, beschleunigt". Stadler erwägt aufgrund "vieler" Anfragen nun doch, eventuell bei den EU-Wahlen im Frühjahr 2014 anzutreten.

Bei einer Sitzung des BZÖ Niederösterreich am Donnerstagabend, an der Stadler "als Gast" teilgenommen habe, stellten die Mitglieder fest, "es hat keinen Sinn weiter zu machen". "Viele" hätten aus Protest über Stadlers Ausschluss durch Grosz ihren eigenen Austritt erklärt, so Stadler: "Das wird dem Innenministerium bekannt gegeben und um das Streichen aus dem Parteienverzeichnis gebeten."

Der Europa-Mandatar betonte: "Es ist nur konsequent, dass man eine derartige Partei auflöst, die nur mehr mit Ausschlüssen arbeitet und so tut als würde sie eine Rolle spielen. Das ist Realitätsverweigerung." Unter dem früheren Obmann Josef Bucher und nun Grosz sei die Marke "kaputt gemacht" worden.

Stadler ist nun als Parteiloser im Europaparlament tätig: "Interessanterweise sind viele Leute an mich herangetreten, um zu sagen, dass man eine Alternative im rechtskonservativen Bereich haben sollte, damit man nicht auf Strache (FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, Anm.) angewiesen ist."

Zwar habe er eigentlich gesagt, dass er aus der Politik ausscheiden will, die "Intensität" der Anfragen habe ihn jedoch "überrascht". Er habe daher noch nicht abgesagt, sondern eine "längere Überlegungsphase" erbeten. Abhängig sei dies einerseits von den Finanzen, andererseits von der Familie, so Stadler. Fest stehe: "In ein politisches Abenteuer stürz' ich mich nicht hinein. Mit einer Narrengruppierung Marke Stronach will ich auch nichts zu tun haben."

Grosz: "Neubeginn"
Der neue Parteichef Grosz sieht seine Partei auf gutem Weg: "Die sogenannte Selbstauflösung des Vorstandes unter der Leitung Stadlers ist zu begrüßen, weil es den Neubeginn des BZÖ Niederösterreich, den ich eingeleitet habe, beschleunigt. Ich bin dankbar, dass sie diesem nicht im Wege stehen." Die "desaströsen" Wahlergebnisse in diesem Bundesland würden die Notwendigkeit eines Neustarts aufzeigen. Er habe bereits vor einer Woche Gespräche mit einem Teil der 370 niederösterreichischen Mitglieder geführt, die bereit seien, das BZÖ Niederösterreich neu aufzubauen: "Ich werde nach dem Konvent ein Team einsetzen, das den Prozess der Neugründung einleiten kann."

Auch in Kärnten sieht er nach den Turbulenzen der letzten Wochen die personelle Einheit gesichert. Nachdem Bucher zurückgetreten ist und der geschäftsführende Landesobmann Sigisbert Dolinschek nicht mehr zur Verfügung stehen wolle, werde sich eine personelle Lösung aus dem Kreis der Funktionäre finden. Nächste Woche sollen die Weichen gestellt werden, so Grosz: "Ich bin über beide Entwicklungen sehr zufrieden."