BZÖ rechnet mit baldigen Neuwahlen

BZÖ-Bundesobmann Josef Bucher rechnet in Kärnten mit Neuwahlen innerhalb der kommenden 12 bis achtzehn Monate. "Ich rechne sehr stark damit, dass diese Legislaturperiode nicht bis zu ihrem Ende dauern wird", sagte er am Montag in Klagenfurt. Turnusmäßig wäre eine Landtagswahl in Österreichs südlichstem Bundesland erst wieder im März 2014 fällig.

Schon bisher hatten die SPÖ und die Grünen Neuwahlen in Kärnten gefordert. Um einen entsprechenden Antrag im Kärntner Landtag mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit durchzubekommen, wäre jedoch die Zustimmung einzelner FPK-Abgeordneter notwendig. "Wir wissen, dass der Unmut bei einigen FPK-Abgeordneten sehr groß ist. Das wird darin münden, dass wir in eineinhalb Jahren vor Neuwahlen stehen", meinte Bucher anlässlich der Eröffnung einer neuen BZÖ-Landesgeschäftsstelle in der Klagenfurter Innenstadt.

Die Einrichtung einer eigenen Geschäftsstelle war notwendig geworden, nachdem sich die FPK unter Uwe Scheuch von den Orangen abgespalten und der Bundes-FPÖ zugewandt hatte. "Unser Ziel ist es nun in den Strukturen konkurrenzfähig zu sein", erläuterte Generalsekretär Stefan Petzner. Bis März sollen allen Kärntner Bezirken Parteitage abgehalten und neue Bezirksparteiobleute gewählt werden.

Beim BZÖ denkt man aber auch über die Einrichtung von Geschäftsstellen in anderen Bundesländern - vorerst in Wien und Niederösterreich - nach. Das sei zwar ein Abweichen von der ursprünglichen Linie, "das kann man in Österreich aber nicht anders machen", erklärte Bucher.