BZÖ Salzburg setzt auf Haider-Nostalgie

"Wir sehen unsere Vision und Aufgabe darin, dass 20 Jahre Politik von Jörg Haider nicht umsonst gewesen sein dürfen", sagte der Salzburger Spitzenkandidat Markus Fauland bei der Präsentation des Wahlprogrammes am Montag. Bei den Vorbereitungen für die Gemeinderatswahl setzte es für die Kleinpartei aber einen weiteren Dämpfer.

Kandidatur in vier Gemeinden
Bei der Gemeinderatswahl wollte das BZÖ ohnehin nur in fünf von 119 Salzburger Kommunen antreten, doch in Saalfelden ist die Kandidatur nun in letzter Minute noch geplatzt. Einer der dortigen Proponenten sei von der ÖVP zurückgeworben worden, sagte Fauland am Montag. Daher habe man sich zum Verzicht entschlossen. Damit wird das BZÖ bei der Kommunalwahl nur in der Stadt Salzburg sowie in Zell am See, Kuchl und Nußdorf am Stimmzettel stehen. Bei der ebenfalls am 1. Mai stattfindenden Landtagswahl kandidiert die Partei in allen sechs Salzburger Bezirken.

Jugendstartgeld und Arbeitsplatzprämie
Mit dem Wahlprogramm für die Landtagswahl setze man auf Ideen, die der verstorbene Parteigründer Jörg Haider in Kärnten vorgebracht habe, sagte Fauland. Als Beispiel nannte er etwa ein "Jugendstartgeld" von 1.000 Euro und eine "Arbeitsplatzprämie" für Kleinstunternehmer. Diese sollen 1.000 Euro monatlich erhalten, wenn sie ihren ersten Mitarbeiter einstellen. Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (S) warf Fauland vor, die Idee abgekupfert zu haben. Sie hatte vorige Woche ein ähnliches Wahlversprechen abgegeben (demnach soll das Land 15 Prozent des Bruttolohnes übernehmen).

Außerdem auf der Wunschliste des BZÖ: Gratis Kindergärten, ein Bauverbot für Moscheen und Minarette, und ein "Staatsbürgerschaftspunkte-System", das gebürtige Österreicher bei der Vergabe geförderter Wohnungen gegenüber Eingebürgerten bevorzugen soll. Als Zielgruppe im Wahlkampf nannte Fauland sowohl freiheitliche als auch bürgerliche Wähler. Der ÖVP, die jede bürgerliche Stimme für das BZÖ zuletzt als verlorene Stimme bezeichnet hatte, warf Fauland "CSU-Allüren" vor. Vom Einzug in den Landtag zeigte sich Fauland "felsenfest überzeugt" und schloss, obwohl das BZÖ in jüngsten Umfragen nicht über die Fünfprozenthürde kommt, auch eine Regierungsbeteiligung nicht aus.