Kampf um die Hofburg
BZÖ schickt niemanden ins Rennen
01.03.2010
Auch Wahlempfehlung gibt das BZÖ nach einer langen Beratung keine ab.
Das BZÖ wird nicht bei der Bundespräsidentenwahl am 25. April antreten. Nach rund dreistündigen Beratungen im Bündnisteam gab Obmann Josef Bucher am Montagnachmittag die Entscheidung gegen einen Kandidaten in Orange bekannt.
Wahlempfehlung werde das BZÖ auch keine abgeben, sagte er im Anschluss an die Sitzung vor Medienvertretern.
Will kein "Pseudo-Gegner" sein
BZÖ-Parteiobmann Josef
Bucher hat den Verzicht auf eine Kandidatur am Montagnachmittag damit
begründet, dass er keinen "Pseudo-Gegner" zu Heinz Fischer abgeben möchte
und eine bürgerliche Plattform mit der ÖVP fehlgeschlagen sei. "Ich werde
Druck machen, dass man das Amt überdenkt", erklärte er nach der Sitzung des
Bündnis-Teams. "Man sollte darüber nachdenken, wo es Reformbedarf gibt, über
die Funktion, die Bedeutsamkeit, die Schwachstellen und die Kosten."
Bucher möchte nicht in ein Rennen gehen, das keine Aussicht auf Erfolg habe: "Jeder Cent ist ein verlorener Cent. Es geht mir um die Reform des Amtes." Geld verlieren würde die Partei umso mehr, als es bei Bundespräsidentschaftswahlen keine Rückerstattung der Wahlkampfkosten gibt.
"Strategisch schwerer Fehler"
Dass die ÖVP auf eine
Kandidatur verzichtet, bezeichnete der orange Parteichef als "strategisch
schweren Fehler: Die ÖVP stößt die Wähler vor den Kopf." Bucher wusste von
ratlosen ÖVP-Wählern zu berichten, die sich per E-Mail oder telefonisch bei
ihm nach einer Wahlempfehlung erkundigt hätten. Eine solche will er aber
nicht abgeben. Bucher rechnet mangels Alternative mit einer niedrigen
Wahlbeteiligung. Er selbst werde wählen gehen und plant eigenen Aussagen
zufolge am 25. April überdies die Teilnahme an einem Wandertag.
Generalsekretär Stefan Petzner forderte, dass die freiheitliche Kandidatin Barbara Rosenkranz ihre parteipolitischen Funktionen zurücklegt. "Es ist falsch, dass das Amt missbraucht wird, um Parteipolitik zu machen." Darüber hinaus ist Petzner für die Offenlegung sämtlicher Wahlkampfkosten sowie der Unterstützer.
"Die ÖVP hat's vermasselt"
Nach Buchers Ansichts
sollten "alle politischen Parteien sich sollten sorgfältig überlegen, wie
viele Mittel sie für einen Pseudo-Wahlkampf aufwenden, denn das ist nur eine
Prozentfeststellung". Sein erklärtes Ziel sei es, das BZÖ bis zur nächsten
Nationalratswahl klar zu positionieren: "Dafür werde ich mich stark machen.
Die Nationalratswahl ist meine Meisterprüfung."
Laut internen Umfragen hätte man das Potenzial für über zehn Prozent der Stimmen, so Bucher. Er räumte aber ein, dass man nur mit einer bürgerlichen Plattform eine Chance gehabt hätte, Heinz Fischer Paroli zu bieten. "Der bürgerliche Wähler wird im Regen stehen gelassen. Wir haben alles versucht, die ÖVP hat's vermasselt."