Parteichef Bucher will "Ausnahmezustand" in Kärnten beenden.
Das BZÖ wird bei der bevorstehenden Landtagswahl in Kärnten antreten. Man wolle das Land aus der "Geiselhaft der Scheuchs" befreien, sagte Parteiobmann Josef Bucher am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Klagenfurt. "Wir machen den Kärntnern ein politisches Angebot, denn viele fragen sich, wen sie wählen sollen, deshalb steigen wir in den Ring", so Bucher. Der derzeitige "Ausnahmezustand" in Kärnten müsse beendet werden, die Wahlen sollten so rasch wie möglich stattfinden.
Bucher rechnet mit einem Neuwahltermin noch in diesem Jahr. Die FPK werde dem Druck nicht auf Dauer standhalten können. "Der dauernde Exodus ist eine Schmach und eine Schande, sie sagen dauernd, sie sind aufrechte Demokraten, und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache fordert auf Bundesebene ununterbrochen sofortige Neuwahlen", kritisierte der BZÖ-Obmann. Das BZÖ wolle jedenfalls die 2009 "gestohlenen Mandate" wieder zurückholen, meinte Bucher. Damit spielte er auf die Spaltung knapp vor Jahresende an, als sich die Kärntner Freiheitlichen wieder mit der FPÖ verbrüderten.
"System Scheuch"
Das "System Scheuch", wie es Bucher nannte, füge Kärnten langfristig schweren Schaden zu, es sei höchste Zeit, dies zu beenden. Auch nach dem Rücktritt von Uwe Scheuch sei sonnenklar, dass die Brüder an der Macht geblieben seien: "Die Herrenbauern halten sich einen Hofnarren in Form eines Landeshauptmanns." Dieser agiere wie ein "kleiner Bundespräsident, der eher ein Tanzbär ist", so Bucher.
Es fehle der Kärntner Politik an sachlichen Grundlagen und Perspektiven, so Bucher weiter. Klare Konzepte für den Wirtschaftsstandort und Maßnahmen gegen den Verlust von Arbeitsplätzen müssten ausgearbeitet werden. Man wolle ein Gegenkonzept anbieten, er stehe für Sachlichkeit und Seriosität. "Ich war nie der große Unterhalter in der Politik, dafür gibt es Unterhaltungskünstler, einer davon steht ja noch an der Spitze des Landes", erklärte der BZÖ-Chef.
Das BZÖ will notgedrungen einen sehr sparsamen Wahlkampf führen. Wer Spitzenkandidat sein wird, wollte Bucher noch nicht verraten, es sei aber "ganz klar in meinem Kopf", wer dies sein werde, formulierte er praktisch wortgleich wie der Kärntner ÖVP-Obmann Gabriel Obernosterer bezüglich der Personalentscheidungen bei den Schwarzen. Am Montag werde er ein sehr wichtiges Gespräch führen und danach die Öffentlichkeit informieren, kündigte Bucher an.
© APA, Uwe Scheuch bei der Pressekonferenz
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© TZ ÖSTERREICH
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© APA, Uwe Scheuch bei der Pressekonferenz
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Bruder Kurt übernimmt den FPK-Vorsitz von Uwe Scheuch.
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Bruder Kurt übernimmt den FPK-Vorsitz von Uwe Scheuch.