BZÖ und FPÖ verschärfen Kritik an Koalition

Die sich abzeichnende neue Große Koalition musste am Samstag neue Prügel von der Opposition einstecken. Das BZÖ trauerte weiter einer Zusammenarbeit mit ÖVP und FPÖ nach und machte den designierten ÖVP-Obmann Josef Pröll dafür verantwortlich, dass es nicht zu Schwarz-Blau-Orange gekommen ist. FPÖ-Obmann Heinz Christian Strache wiederum sprach von einem "Schmierentheater", das bald beendet werden sollte, weil der rot-schwarze Pakt vermutlich schon seit Tagen unter Dach und Fach sei.

Pröll hat Schuld
Beim Landeskonvent des Salzburger BZÖ stellte Klubobmann Josef Bucher fest, dass eine Koalition von ÖVP, FPÖ und BZÖ der Wunsch des verstorbenen Landeshauptmannes Jörg Haider gewesen sei. Doch leider sei dies an Pröll gescheitert. Pröll habe nicht nur die anderen Parteien belogen, sondern auch seine eigene, indem er erklärte, Bundespräsident Heinz Fischer würde Strache niemals angeloben, was "überhaupt nicht stimmt".

Die SPÖ habe unter dem "Linkspopulisten" Werner Faymann keine staatspolitisches Interesse, sondern ihr gehe es nur darum, dass sie an der ersten Stelle sei und die Macht innehabe. Die Freiheitlichen würden sich "am linken Rand matchen und nur lauthals nach Lösungen schreien, ohne sie anzubieten", sagte der BZÖ-Klubobmann. Als politischen Gegner des BZÖ nannte Bucher die ÖVP, denn von dort könne man die Stimmen bekommen.

Strache sprach in einer Aussendung von einer Farce, weil das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen von SPÖ und ÖVP längst feststehe. Faymann und Pröll gehe es jetzt nur noch darum, ihrer jeweiligen Parteibasis das Ergebnis möglichst schmackhaft zu machen. Die bisher durchgesickerten Ergebnisse würden jedenfalls nichts allzu Großes vermuten lassen. FPÖ-Generalsekretär und Sozialsprecher Herbert Kickl lehnte das von SPÖ und ÖVP ausverhandelte langsame Auslaufen der Hackler-Pensionsregelung entschieden ab und sprach von einem Schlag ins Gesicht der arbeitenden Bevölkerung. Und sein Kollege Harald Vilimsky warf SPÖ und ÖVP eine "Frozzelei und Verhöhnung der Medienbranche", weil es keine Medienförderung für Privatsender gebe.

Kein eigenes Familienministerium?
Der Katholische Familienverband übte heftige Kritik an kolportierten Plänen, kein eigenes Familienministerium zu installieren, sondern diese Agenden nur einem Staatssekretariat zuzuordnen. Präsident Clemens Steindl sprach in einer Aussendung von einem "gesellschaftspolitischen Fiasko". Wenn Familienpolitik lediglich ein Staatssekretariat "wert" ist, dann entpuppen sich die Deklarationen der Parteien, die Familie aufwerten zu wollen, als "durchsichtiges Täuschungsmanöver".