BZÖ weist Spesenvorwürfe zurück

Das BZÖ weist Vorwürfe der Grünen zurück, wonach der ehemalige Vizekanzler und Verkehrsminister Hubert Gorbach sowie Ex-Verkehrs-Infrastrukturminister Eduard Mainoni (beide BZÖ) einen zu tiefen Griff ins Spesenbudget des Ministeriums kurz vor ihrem Abgang aus der Regierung getätigt haben. Das BZÖ sprach am Montag von einer "Schmuddelkampagne".

Spesentöpfe existieren nicht
"Hier wird von Spesentöpfen eines Ministeriums geredet, die es nicht gibt. Jedes Ressort hat eine gesetzlich vorgesehene Amtspauschale in der Höhe von ca. 780 Euro, die von sämtlichen bisherigen, wie auch der jetzigen Regierung verwendet wurde und wird. Aus dieser Amtspauschale werden Ehrenschutz, Spenden an karitative Einrichtungen, Pokale, Maturabälle etc. des jeweiligen Regierungsmitgliedes bezahlt", hieß es in einer BZÖ-Aussendung. Wieviel die beiden BZÖ-Kollegen vom Spesenbuget für den Rest des Jänner übrig liesen, blieb unbeantwortet.

Fehlende Kaffeemaschine sorgt für Spott
Ebenso offen blieb, was mit einer verschollenen Espressomaschine passiert ist. Dass das Verschwinden diese Ministeriumsgerätes die Grünen erzürnt, sorgt beim BZÖ für Spott. "Ich empfehle der Frau Abgeordneten (Gabriela) Moser in ihrer Freizeit Inventarlisten der sicherlich tausenden Kaffeemaschinen in allen österreichischen Ministerien zu erstellen."