BZÖ will Wehrpflicht-Sondersitzung

Das BZÖ will im Zusammenhang mit der aktuellen Debatte rund ums Bundesheer gemeinsam mit den anderen Oppositionsparteien eine Sondersitzung des Nationalrats einberufen. Dort solle Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) über die "Missstände" in seinem Ministerium Rede und Antwort stehen und ein umfassendes Konzept zur Zukunft des Bundesheers vorlegen, erklärte BZÖ-Chef Josef Bucher.

Derzeit herrsche "völlige Orientierungslosigkeit", wie das Heer künftig organisiert werden soll, in der Diskussion gehe es "drunter und drüber" - die Abberufung von Generalstabschef Edmund Entacher bezeichnete Bucher als "Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat". Eine schriftliche Einladung, gemeinsam eine Sondersitzung einzuberufen, sei Dienstagabend an FPÖ und Grüne ergangen. Dass das BZÖ bei mangelnder Unterstützung alleine eine Sondersitzung einberuft, ist für Bucher aber nicht vorstellbar, denn diese sollte im Interesse aller Oppositionsparteien sein, wie er auf eine entsprechende Frage meinte.