Keine Vorbereitung von Koalitionsverhandlungen.
SPÖ-Klubchef Josef Cap hat am Montag seine Unterredungen mit den Klubvorsitzenden der anderen Parteien fortgesetzt. Gesprächspartner war diesmal FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache. Gegangen sei es im Wesentlichen um Zwei-Drittel-Materien, berichtete Cap nach dem Gespräch. Koalitionsgespräche seien es jedenfalls keine gewesen, geht der SP-Klubobmann doch weiter davon aus, dass es eine ausreichend starke Basis für eine fortgesetzt Zusammenarbeit mit der ÖVP gibt.
Drei-Parteien-Koalition kommt nicht in Frage
Daher hält Cap diese kleiner gewordene große Koalition auch für die sinnvollste Variante, weshalb es sich bei der Unterredung mit Strache auch nicht um eine Vorbereitung von Koalitionsgesprächen oder Verhandlungen über eine Minderheitsregierung gehandelt habe, so der Klubchef auf Nachfrage. Eine Variante mit drei Parteien kommt für Cap ohnehin nicht in Frage, da die Oppositionsparteien selbst große Unterschiede untereinander erkannt hätten.
Sinn haben die Gespräche mit den Chefs der anderen Klubs dennoch, wenn es nach Cap geht. Er verwies darauf, dass in der Vergangenheit über 80 Prozent der Gesetze mit der Opposition gemeinsam beschlossen worden seien, ein guter Teil davon auch mit den Freiheitlichen. Diese konstruktive Zusammenarbeit auf parlamentarischer Ebene wolle er fortsetzen.
Gesprächsthemen seien unter anderem die Lockerung des Amtsgeheimnisses, die U-Ausschüsse als Minderheitenrecht, Bildung, direkte Demokratie, Verwaltungsreform sowie EU und Euro gewesen, sagte Cap. Bei letzterem Thema habe es freilich "keine wie auch immer geartete Annäherung" gegeben.
Auch in Sachen U-Ausschuss hat man laut Cap noch keine gemeinsame Schnittmenge für ein Modell gefunden. Strache hätte ungeachtet dessen auf eine zügige Lösung gedrängt. Schließlich erkannte Cap noch in der Bildungspolitik Unterschiede zu den Freiheitlichen, würden dies doch immer noch für ein differenziertes Schulsystem eintreten.
