Chaos bei Salzburger FPÖ

In der Salzburger FPÖ ist nach einer Sitzung der Landesparteileitung kein Stein mehr auf dem anderen: Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache schloss in der Nacht auf Mittwoch Klubobmann Karl Schnell und Landesparteiobmann Rupert Doppler wegen "Gefahr in Verzug" mit sofortiger Wirkung aus der Partei aus. Schnell sprach von einem "massiven Putsch".

Chaos bei FPÖ
Mit dem Rauswurf der beiden Spitzen dürfte ein großer Riss in der Salzburger Partei entstanden sein: "Drei Viertel haben nach dem Ausschluss die Sitzung verlassen. 21 sind gegangen, nur acht geblieben", sagte Schnell. Der gesamte Landtagsklub, ein Bundesrat, zwei Nationalräte, Bezirksobmänner und einige Vizebürgermeister stünden weiter hinter Doppler und ihm. "Geblieben sind nur jene, die die Krise ausgelöst haben."

Eigentlich hätte die Sitzung am Dienstagabend zur internen Beruhigung dienen sollen. Nach Gerüchten, die Schnell und den Landtagsabgeordneten Friedrich Wiedermann betrafen, hatte Wiedermann Mitte Jänner den Klub verlassen. Fast zur selben Zeit setzte der Gemeinderatsklub in der Landeshauptstadt Klubobmann Andreas Schöppl ab. Mitte Mai schloss die Landespartei vier Mitglieder aus und der langjährige freiheitliche Landesgeschäftsführer Hermann Kirchmeier wurde ausgetauscht - Schritte, die die Bundespartei wiederum als "unwirksam" betrachtete.

(c) APA

Brief und Sitzung
In einem Schreiben vom 21. Mai an Doppler und den Landesparteivorstand machte Bundesparteiobmann Strache seinen Unmut über die Vorgehensweise in Salzburg laut. Und erschien dann am Dienstag zur Sitzung in Saalfelden überraschend selbst. "Er wollte unsere Argumente überhaupt nicht mehr hören. Wir wollten dem Bundesparteiobmann noch erklären, wie die Statuten aussehen, und dass wir mit der Angelegenheit alleine fertig werden. Ich habe geglaubt, es gibt in der FPÖ noch eigenständige Landesgruppen. Aber er hat die Ausschlüsse schon vorgeschrieben fertig mitgebracht", sagte Schnell am Mittwoch. Daraufhin habe der Großteil der Teilnehmer die Sitzung verlassen. "Es sind nicht alle so mandatsgeil, wie manche glauben." De facto gebe es die FPÖ - außer den Klub in der Stadt Salzburg - nicht mehr. Der Ausschluss sei von langer Hand vorbereitet gewesen, vermutlich schon seit einem Jahr, mutmaßte Schnell.

Parteiintern vorgehen - etwa mit der Anrufung des Schiedsgerichtes - wird der ehemalige Landesobmann aus momentaner Sicht aber nicht. "Ich glaube, dass das keinen Sinn hat in einer Partei, in der die Statuten nichts mehr gelten." Wie es politisch in Salzburg weitergeht, könne er zurzeit noch nicht sagen. Er und der gesamte Klub würden auf jeden Fall im Landtag bleiben, aber eben nicht als Freiheitliche. Ob er bei der nächsten Wahl 2018 noch einmal antreten werde, könne er jetzt noch nicht sagen. "Es ist die Frage, was wir damit tun, was wir so lange aufgebaut haben. Ich muss das jetzt einmal sitzen lassen."

"Kein gutes Signal"
Dass der Ausschluss der FPÖ genutzt hat, bezweifelt Schnell: "Mit dem Handstreich hat der Bundesparteiobmann zwei Wahlerfolge und die Wiener Wahl kaputt gemacht. Er hat sich und der Partei nichts Gutes getan. Das ist kein gutes Signal einer demokratischen Partei nach außen", kritisierte der ehemalige Langzeit-Obmann Schnell.
 

VIDEO: Nach Rauswurf: Karl Schnell im Radio-Interview