Keine Sicherheitsmaßnahme – Rückflug gemeinsam.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) reisen getrennt zum dem am Wochenende beginnenden Staatsbesuch nach China. Das nährte Spekulationen, dass dies eine aus Sicherheitsgründen ergriffene Maßnahme sein könnte. Das wurde jedoch am Freitag sowohl von Bundeskanzleramt als auch Präsidentschaftskanzlei dementiert. Kurz habe bloß noch Termine in Österreich.
Dass Kurz erst am morgigen Samstag nach Peking fliegt, wo er Sonntagfrüh erwartet wird, habe "mit Terminen in Oberösterreich und Salzburg" zu tun, hieß es aus dem Umfeld des Kanzlers auf APA-Anfrage. Der Kanzler wollte am Freitagabend am Wahlkampfauftakt der Salzburger ÖVP teilnehmen. Seitens der Präsidentschaftskanzlei wurde darauf verwiesen, dass es in Österreich keine entsprechende Regelung gebe. Zudem würden Kanzler und Bundespräsident bei der Rückreise am kommenden Freitag sehr wohl gemeinsam im Flieger sitzen.
Größter Staatsbesuch der Geschichte Österreichs
Van der Bellen bricht bereits heute, Freitag, Nachmittag mit vier Mitgliedern der schwarz-blauen Bundesregierung zum nach offiziellen Angaben bisher größten Staatsbesuch in der Geschichte Österreichs nach China auf. Kurz (ÖVP) wird eben einen Tag später separat nachfolgen.
Bundespräsident und Bundeskanzler werden in China vor allem Wirtschaftsfragen erörtern und am Sonntag mit der chinesischen Staatsspitze zusammentreffen. Die beiden werden von Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ), Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP), Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) und Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) sowie WKÖ-Präsident Christoph Leitl begleitet.
Neben Peking, wo der Bundespräsident auch Menschenrechtsfragen ansprechen will, stehen zumindest für einen Teil der Regierungsriege auch die Wirtschaftskonferenz "Austria Connect China 2018" sowie das Boao-Forum in Hainan und die Regionalmetropole Chengdu auf dem Programm, wo anlässlich der Visite ein österreichisches Generalkonsulat eröffnet wird.
