Beide Beamte wurden nach Disziplinarverfahren in Polizeiinspektionen versetzt.
Jene zwei ehemalige Personenschützer von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), die nach ihrem Dienst betrunken einen Unfall verursacht hatten, sind aus der Spezialeinheit Cobra ausgeschieden. Beide seien in Polizeiinspektionen versetzt worden, sagte ein Sprecher des Regierungschefs der APA. Es handle sich dabei um dienstrechtliche Konsequenzen nach einem Disziplinarverfahren.
Die Beamten seien Spezialisten in der Terrorbekämpfung, man dürfe ihnen also die Verantwortung über ihr Handeln zusprechen, sagte der Bundeskanzler in der Ö3-Sendung "Frühstück bei mir". Am Sonntag kursierende Meldungen, wonach die beiden gekündigt worden sein sollen, wies er gegenüber der APA als falsch zurück. "Es gab dienstrechtliche Konsequenzen, die Beamten sind aus der Cobra ausgeschieden, aber weiterhin bei der Polizei tätig."
FPÖ attackiert Kanzler
Die Staatsanwaltschaft (StA) Korneuburg hat in der Cobra-Affäre Ermittlungen gegen "zumindest eine namentlich bekannte Person" eingeleitet. In einem anonymen Schreiben waren Vorwürfe erhoben worden, Nehammer könnte in der Sache interveniert haben, um die Abläufe zu vertuschen, was der Kanzler selbst wiederholt als unwahr zurückwies.
Das neuerliche Aufkommen des Themas nutzten die freiheitlichen gleich für verbale Attacken auf den Kanzler. "Die Charakterlosigkeit der Nehammers kennt keine Grenzen", kritisierte deren Abgeordneter Cristian Hafenecker die Aussagen Nehammers zur Verantwortung der Beamten für den Vorfall. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) habe zu dieser Causa zudem überhaupt noch keine Worte gefunden. Die FPÖ hofft nun auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.
