Comeback der Regierung

Noch tiefer konnte es nicht mehr gehen. Ende 2010 – nur wenige Monate vor dem spektakulären Rücktritt von Josef Pröll – lag die Ministerriege samt Kanzler und Vizekanzler im ÖSTERREICH-Polit-Barometer mit zusammen minus 131 Prozent am Boden.

Spindelegger führt, Töchterle schon auf Platz 2

Doch der ÖVP-Wechsel und das neue ÖVP-Team lassen die gesamte Regierung ein Comeback feiern. Im aktuellen ÖSTERREICH-Polit-Barometer kommen die Minister zusammen auf +36. Und es sind vor allem die ÖVPler, die das Kabinett von Kanzler Faymann (SPÖ) nach oben ziehen: Der neue Vizekanzler Michael Spindelegger ist beliebtester Minister und liegt mit 32 Prozent (–1 gegenüber dem letzten Polit-Barometer am 21. April) nur einen Punkt hinter Bundespräsident Fischer. Gleich dahinter die eigent­liche Sensation: Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle aus Tirol ist der Mann der Woche. Lag sein Beliebtheitswert vor zwei Woche noch bei fünf Prozent – so ist er jetzt mit 24 Zählern zweitbeliebtester Minister. Die direkte Art des Tirolers überzeugt. Doch auch die anderen ÖVP-Minister sind auf dem Weg nach oben: Der junge Inte­grationsstaatssekretär Sebastian Kurz legt gleich um zehn Punkte zu und liegt jetzt bei –6 %. Auch Justizministerin Beatrix Karl (+7 Veränderung) und Finanzministerin Maria Fekter (+5) konnten sich verbessern – auch wenn Fekter mit einem Saldo von –9 % weiter im unteren Drittel liegt.

SP: Einzelwerte schlechter, dafür besseres Team

Die SP-Minister liegen im Polit-Barometer zurück. Zwar ist Faymann stabil im Plus (Saldo von 8 %) und zweitbeliebtester SPÖler. Die SPÖ-Minister verlieren aber: am stärksten Claudia Schmied (–9). Und mit Verteidigungsminister Dara­bos hat jetzt ein Roter die rote Laterne. Insgesamt sagen allerdings 31 % der Österreicher, die SPÖ habe das bessere Team, die ÖVP kommt nur auf 29 %.

In ÖSTERREICH macht VP-Chef Spindelegger eine Kampfansage an die SPÖ: Er will bei der Nationalratswahl 2013 Erster werden. Und: Eine Volksbefragung zur Wehrpflicht werde es mit der ÖVP nicht geben.

Die ÖVP von Michael Spindelegger bleibt in der Sonntagsfrage mit 23 % an 3. Stelle (hinter der FPÖ mit 26 %). Immerhin: Der ÖVP-Absturz ist gestoppt, die Schwarzen legen mit einem Prozentpunkt leicht zu. Klar vorne die SPÖ, sie kommt jetzt auf 28 %. Zusammen haben SPÖ und ÖVP jetzt wieder eine Mehrheit von 51 %, die sie zuletzt in Umfragen verloren hatten. Sensationell: Rot-Grün wäre – obwohl derzeit ohne Mehrheit – die Lieblingsregierungsform der Österreicher: 25 % wollen eine Zusammenarbeit von SPÖ und Grünen, nur 23 % die „große“ Koalition. 13 % hätten am liebsten, dass FPÖ-Chef Strache und Spindelegger koalieren.

Politbarometer: Alle 14 Tage erhebt das renommierte Gallup-Institut für ÖSTERREICH in 800 telefonischen Interviews, welche Regierungsmitglieder die Wähler „positiv“ und welche sie „negativ“ bewerten. Der Saldo daraus ergibt den Wert, darunter (im gelben Pfeil) die Veränderung. (Erhebung vom 5. 5. bis 6. 5. 2011).

Spindelegger: »Klar will ich 2013 Erster werden«

ÖSTERREICH: 2013 ist die nächsten Wahl. Wollen Sie da Nummer 1 werden?

Michael Spindelegger: Es ist das Ziel, bestimmende und erste Kraft bei Nationalratswahlen zu werden. Gar keine Frage. Ich werde auch zeigen, dass das einen realen Hintergrund hat. Und an dem arbeiten wir mit dem neuen Team. Wir haben unterschiedliche Persönlichkeiten – Alt und Jung sind vertreten. Sie werden die Erwartungen erfüllen.

ÖSTERREICH: Sie können aber nicht zwei Jahre wahlkämpfen. Sie müssen mit Faymann zusammenarbeiten.

Spindelegger: Ich komme mit ihm persönlich sehr gut zurecht. Klar ist auch: Wir beide sind verantwortlich, dass Österreich gut regiert wird. Ich gehe davon aus, dass dies bis zum Sommer 2013 unsere erste Aufgabe ist. Dann werden wir im Herbst 2013 unsere Wahlkampfpositionen klarstellen. Der Wahlkampf soll kurz sein – dann entscheiden die Wähler.

ÖSTERREICH: Also auch kein Zwischenwahlkampf durch Wehrpflicht-Volksbefragung?

Spindelegger: Wir müssen versuchen, hier eine gemeinsame Lösung zu entwickeln. Hauptproblem ist, dass junge Männer, die zum Heer einrücken, derzeit keinen Sinn in ihrer Ausbildung sehen. Das muss anders werden. Die Frage mit Wehrpflicht oder ohne Wehrpflicht – das trennt uns. Wir als ÖVP stehen für eine Wehrpflicht neu. Das verhandeln wir mit der SPÖ.

ÖSTERREICH: Also keine Volksbefragung?

Spindelegger: Ich sehe darin keinen Mehrwert. Volksbefragungen haben Sinn, wenn es um unideologische Fragen geht. Die Wehrpflicht ist kein Thema, wo man dieses Ins­trument zur Anwendung bringen sollte.

ÖSTERREICH: Am 20. Mai werden Sie offiziell ÖVP-Obmann. Planen Sie Tabubrüche? Wir sieht es bei der Schule aus?

Spindelegger: Wir haben mit der SPÖ einen Fahrplan für die Bildungsreform festgelegt. Jetzt müssen wir definieren, wie die Neue Mittelschule aussehen soll. Derzeit ist das in jedem Bundesland anders.

ÖSTERREICH: Ist die Gesamtschule ein Tabu?

Spindelegger: Wir sind einig, die Gymnasien zu belassen und die Neue Mittelschule als Aufwertung der Hauptschulen zu definieren. Die Gesamtschule à la SPÖ wird es mit uns nicht geben.

ÖSTERREICH: Was sagen Sie zum „Geldboten“ Grasser?

Spindelegger: Es hat eine tragische Note, wenn ein Finanzminister mit dem Geldkoffer über die Grenze marschiert. Das ist kein Beweis für eine besondere Identifikation mit seiner Aufgabe.

Österreich: Wäre KHG Parteimitglied – würden Sie ihn aus der ÖVP werfen?

Spindelegger: Wir haben auch im Fall Strasser einen klaren Trennstrich gezogen. Auch wenn es keine Vorverurteilung geben kann – aus Gründen der Parteihygiene müsste man handeln.

Interview: Günther Schröder

Fischer Absturz von 67 auf 33 Prozent

Monatelang führte Heinz Fischer das Beliebtheitsranking an – Anfang April war der Bundespräsident noch mit 67 Prozent uneinholbar vorn gelegen. Dann der Absturz: Am 15. April hatte Fischer 45, am 21. April nur noch 42 Prozent. Im aktuellen Polit-Barometer kommt Fischer nur noch auf 33 Prozent, hat also nochmals neun verloren. Der Grund: Offenbar wünschen sich die Österreicher einen ak­tiveren Bundespräsidenten, der auch mal auf den Tisch haut. Was Fischer bisher stets vermied.