Trotz Rekord-Anstiegs
Corona-Ampel: Anschober rechnet nicht mit 'orange'
09.09.2020
Gesundheitsminister verspricht für Freitag Masken-Verordnung und mehr Transparenz
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) geht trotz steigender Infektionszahlen derzeit nicht davon aus, dass die Corona-Ampel Ende der Woche in Wien oder einem anderen Gebiet auf "orange" gestellt wird. Für Freitag kündigte er nach dem Ministerrat nicht nur die neue Masken-Verordnung an, sondern auch mehr Transparenz bei den Entscheidungskriterien der Ampel-Kommission.
Sowohl weltweit als auch in Europa sei man mit steigenden Coronazahlen konfrontiert, merkte Anschober im Pressefoyer nach dem Ministerrat an. In Österreich hat das Innenministerium für Mittwoch 502 Corona-Neuinfektionen gemeldet, 258 davon betrafen Wien. Man müsse dazusagen, dass in den vergangenen 24 Stunden sehr viele Tests ausgewertet worden seien, erklärte Anschober. Derzeit seien jedenfalls vor allem Wien und Tirol betroffen. Am Abend werde man dazu den Expertenbeirat hören, am morgigen Donnerstag tagt dann wieder die Ampelkommission, am Freitag wird die aktuelle Ampelschaltung inklusive Empfehlungen veröffentlicht.
"Für mich persönlich sind diese Zahlen zu diesem Zeitpunkt heute zu hoch", stellte Anschober fest. Man werde wohl zusätzliche Maßnahmen im Präventionsbereich brauchen. Dass ein Gebiet auf "orange" gestellt wird, glaubt Anschober "nach derzeitigem Wissensstand" aber nicht: "Ich hab kein Indiz, dass es derzeit in diese Richtung geht, aber entscheiden wird die Kommission."
Massive Kritik
Zur harschen Kritik, dass die Ampel und ihre Konsequenzen teils ohne Rechtsgrundlage präsentiert worden waren, stellte Anschober abermals die Verordnung für die Ausweitung der Maskenpflicht im Handel für Freitag in Aussicht. Was die Novelle der Coronagesetze betrifft, strebe man in der nächsten regulären Nationalratssitzung (23. September) einen Beschluss an, davor werde man noch eine umfassende Gesprächsrunde mit den Fraktionen abhalten.
Ebenfalls am Freitag soll es mehr Transparenz bei den Kriterien der Kommission geben, versprach Anschober. Dass es bei dem einen oder anderen wegen einer Gelbschaltung "keine Begeisterungsstürme" gegeben habe, "das verstehe ich ja". Es gehe um eine Sensibilisierung.
Sicherheit bei Impfstoff
Dass ihn der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) im "Kurier" und den "Oberösterreichischen Nachrichten" vor "juristischen Finten" gewarnt hat, bringt Anschober auch nicht aus der Ruhe: Es sei doch eigentlich "gleichgültig", ob der Landeshauptmann oder der Minister etwas erlasse, Hauptsache sei, dass die notwendigen Schritte gesetzt würden. Er appelliere an alle, den Weg weiter gemeinsam zu gehen.
Lob gab es vom Minister für den Pharmakonzern AstraZeneca, der seine Impfstoffstudie wegen Sicherheitsbedenken ausgesetzt hat. Es sei "höchst professionell" von der Firma, dass sie die Studie unterbrochen habe und sofort die Öffentlichkeit informiert habe, erklärte Anschober. Verzögerungen nimmt der Minister in Kauf: Es sei weniger entscheidend, ob es mit der Impfung im Jänner oder erst im Februar etwas werde. "Österreich legt größten Wert darauf, dass die Sicherheit vorgeht."