Überförderung: EU nimmt Cofag-Hilfen ins Visier

Wien. Im Zusammenhang mit der Cofag standen immer wieder Vorwürfe der Überförderung im Raum, ÖSTERREICH berichtete. Nun erhebt auch die EU-Kommission Vorwürfe gegen die hohen Wirtschaftshilfen: Das Finanzministerium soll sich beim Fördern nicht an den EU-Beihilfenrahmen gehalten haben, so der Verdacht.

Überfördert. Dabei geht es vor allem um fehlende Prüfung von Unternehmensverbünden, wodurch die Höchstbeträge mutmaßlich überschritten worden sein könnten. Deshalb hält sich die Cofag nun mit Auszahlungen zurück, fordert mehr Informationen von den Antragstellern ein. Aus der Cofag heißt es, die EU habe erst darauf verwiesen, als die Hilfen ausgezahlt wurden oder abgeschlossen waren. Sollten sich EU und Finanzministerium nicht einigen, drohen den Firmen Rückzahlungen.