Politik-Insider
Bildung: Hammerschmid bessert nach – VP-Vertreter schießen quer
08.05.2017
Am Mittwoch soll es eine letzte Verhandlungsrunde geben.
Am Montagnachmittag trat die Lehrergewerkschaft zur nächsten Verhandlung über das Schulautonomie-Paket an. Das Treffen verlief gut: SPÖ-Bildungsministerin Sonja Hammerschmid sicherte Nachbesserungen zu. Am Mittwoch soll es eine letzte Verhandlungsrunde geben. Bedenken der Gewerkschaft gab es vor allem wegen der Schulcluster-Bildung. Diese soll nur noch für von der Schließung bedrohte Landschulen verpflichtend gelten. Knackpunkt bleibt die Klassenschülerhöchstzahl von 25 Kindern, die aufgelöst werden soll und die die Lehrer heftig kritisieren.
Gibt es eine Einigung mit der Gewerkschaft, muss das Paket noch durch Ministerrat (bis 7. Juni) und Parlament (im Juli). Wesentliche Teile der ÖVP im Klub, vor allem die ÖAAB-Vertreter, haben allerdings Bedenken. ÖVP-Staatssekretär Mahrer will es als sein Prestige-Projekt aber auf jeden Fall durchbringen.