Politik-Insider
Blaue machen für Anti-GIS-Begehren mobil
12.03.2018
FPÖ-Klubchef Johann Gudenus postete den Aufruf zum Unterschreiben auf Facebook.
Taktik
Offiziell sammelt die Christliche Partei Österreichs derzeit Unterschriften für ein „ORF ohne Zwangsgebühren“-Volksbegehren. Man habe innerhalb von drei Tagen „10.000 Unterschriften gesammelt“, erklärten die Christen gestern.
Im Hintergrund dürfte auch die FPÖ für dieses Volksbegehren mobilmachen. FPÖ-Klubchef Johann Gudenus postete den Aufruf dieser Splitterpartei zum Unterschreiben auf Facebook. Und dass FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache die Gebühren für den ORF kippen möchte, ist hinlänglich bekannt.
Abtausch
Auch auf Twitter bewerben bereits FPÖ-nahe Quellen das Anti-ORF-Volksbegehren und verknüpfen es auffallend mit dem Nichtraucher-Volksbegehren.
Die Strategie, laut einem FPÖ-Strategen: „Damit nehmen wir die Luft aus der Anti-Raucher-Befragung. Eine Volksabstimmung über den ORF werden sich weder SPÖ noch ÖVP trauen.“
Das Nichtraucher-Volksbegehren hat bereits 500.000 Unterschriften gesammelt. Eine blaue Kampagne gegen die ORF-Gebühren könnte freilich auch viele Unterstützer bekommen.