Die bewachte Regierung

Cobra, übernehmen Sie. Von Amts wegen erhalten in Österreich eigentlich nur der Bundespräsident, der Bundeskanzler und der Innenminister Personenschutz. Bei erhöhter Gefährdungslage müssen Cobra-Beamte – die Eliteeinheit ist auch für den Schutz von Politikern zuständig – aber auch andere Minister begleiten. Und so scheint die türkis-blaue Regierung die beschützteste Regierung der vergangenen Jahrzehnte zu sein.

Neben VP-Bundeskanzler Sebastian Kurz, der im In- und Ausland von Polizisten begleitet werden muss, erhält auch FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache Polizeibegleitung. Der FPÖ-Chef hatte freilich bereits in seinen Oppositionszeiten immer wieder Sicherheitsbeamte an seiner Seite, so wie private Security aufgrund von Drohungen gegen den Blauen.

Blaue Minister mit – 
VP-Minister ohne Cobra

Neben FPÖ-Innenminister Herbert Kickl stehen aber auch die von der FPÖ nominierte Außenministerin Karin Kneissl, FPÖ-Infrastrukturminister Norbert Hofer und FPÖ-Verteidigungsminister Mario Kunasek unter Cobra-Schutz.

Offenbar wird die Bedrohungslage – wohl aufgrund der Polarisierung – für blaue Regierungsmitglieder höher eingeschätzt als für schwarze Minister.

Denn VP-Finanzminister Hartwig Löger, VP-Kanzleramtsminister Gernot Blümel sowie die übrigen türkisen Regierungsmitglieder erhalten ebenso wenig wie ihre rot-schwarzen Vorgänger diesen Polizeischutz.

Kanzler lässt sich nur 
ungern beschützen

Während die Blauen mit diesem Personenschutz offenbar wenig Probleme haben, scheint es für den Kanzler immer noch ungewohnt. Während seine Vorgänger im Kanzleramt sich gerne dem Protokoll der Cobra fügten, ist Kurz eher schwerer zu bewachen. Er eilt gerne davon.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen scheint sich an die Cobra-Elitepolizisten an seiner Seite längst gewöhnt zu haben. Während der EU-Ratspräsidentschaft wird die Sicherheit für die gesamte Regierung freilich – situationsbedingt – noch einmal verschärft werden.