Die Chance für Türkis-Grün & uns

Größe. ÖVP und Grüne haben – zumindest theoretisch – die historische Chance, die Lager in Österreich wieder zu versöhnen: Die ÖVP deckt weiter – ausgeglichener Haushalt, Migrations- und Wirtschaftspolitik – die Mitte-rechts-Politik ab. Die Grünen – Ökologie, Transparenz und Menschenrechte – könnten wiederum das Mitte-links-Lager in der Regierung und damit im Land vertreten. Dafür muss die ÖVP freilich die Größeder Sieger zeigen und ihnen genug Luft zum Atmen lassen. Die Regierung sollte auch in der Bildungs- und Sozial­politik ambitionierter werden, als sie es im Regierungsprogramm war. Im Sicherheitsbereich demonstriert der neue Innenminister Karl Nehammer, dass er das Zeug zu einem vereinenden Sicherheitschef hat.

 

Drohungen. Er reagierte umgehend auf die rechtsextremen Drohungen gegen die grüne Justizministerin Alma Zadić. Er scheint zu begreifen, dass Islamisten und Neonazis gleichermaßen eine Gefahr für Österreich sind. Die Grünen haben ihrerseits Islamismus als Bedrohung anerkannt.

Wenn Türkis-Grün in allen Bereichen die Mitte abdeckt und die Ränder verdrängt, wäre das eine Chance für uns alle.

Isabelle Daniel