Am Samstag wurde es für alle Beobachter klar: Bei Türkis bestimmen wieder die Landesfürsten den Kurs.
ÖVP. Seit Tagen hatten die Landeshauptleute aus Tirol, Salzburg und Vorarlberg – Günther Platter, Wilfried Haslauer und Markus Wallner – auf die Aufhebung der Sperrstunde und ein Aus für 2G in Handel, Gastro und Hotels bestanden und den Druck auf Kanzler Nehammer massiv erhöht. Eigentlich wollten sie ihre Forderungen beim heutigen VP-Parteivorstand durchsetzen. Danach hätte mit roten Landeschefs geredet werden sollen und die Lockerungen dann zum Wochenbeginn präsentiert werden sollen.
Dass ÖSTERREICH den türkis-grünen Sideletter zu Postenschacher veröffentlichte, brachte aber neues Tempo in die Lockerungen.
Nehammer richtet seine Politik freilich nicht nur nach den Wünschen der westlichen Länder aus. Die bestimmende Kraft in der ÖVP ist neben dieser West-Achse auch die ÖVP Niederösterreich und Johanna Mikl-Leitner, die allerdings diskreter vorgeht als ihre westlichen Kollegen. „Sie sagt hinter den Kulissen, was sie sich wünscht“, erklärt ein VP-Stratege. Neben den Landeshauptleuten hat auch die Tourismus- und Gastrobranche (nach wie vor) enormen Einfluss in der ÖVP.
Offiziell wird das von Nehammer-Vertrauten als „Spin der Opposition“ abgetan. Die Realität spricht freilich für sich.
