Doskozil auf Ungarn-Mission

Am Donnerstagvormittag soll SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil Nickelsdorf besuchen. Dort, am Grenzübergang zu Ungarn, hatte er vor einem Jahr die Flüchtlingskrise noch als Landespolizeikommandant abgewickelt.

Von seiner Heimat Burgenland soll es dann gemeinsam mit dem ungarischen Verteidigungsminister István Simicskó weiter nach Budapest gehen.

Denn, so Doskozil zu ÖSTERREICH: „Ohne Ungarn wird es keine Lösung in der Flüchtlingskrise geben.“ Er wolle im Nachbarland den „Dialog verstärken“ – besser gesagt: die Missstimmung der vergangenen Monate beseitigen – und die Regierung von Premier Viktor Orbán davon überzeugen, Dublin-Flüchtlinge – jene, die via Ungarn nach Österreich gekommen sind – zurückzunehmen.

Über Ungarn kommen täglich 150 Flüchtlinge

Immerhin kommen derzeit rund 150 Personen pro Tag über die Route Mazedonien, Bulgarien, Serbien und Ungarn nach Österreich. In Budapest wird der rote Verteidigungsminister auch Parlamentspräsident László Kövér und den Vorsitzenden der ungarischen Sozialdemokraten, József Tóbiás, treffen.

Doskozil sucht wie ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz und ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka nach Auswegen aus der Flüchtlingskrise.

Derzeit schaut es für die Rückführungen freilich noch nicht gut aus. Ungarns Regierung hat bereits ausrichten lassen, dass sie keine Flüchtlinge zurücknehmen würde.

Menschenrechtsorganisationen kritisieren zudem Rückführungen nach Ungarn. Allerdings: Deutschland hat von Jänner bis April 135 Asylwerber, die in Ungarn bereits registriert worden waren, zurückgeschickt.