Faymann will Darabos, geht er trotzdem?

Krise. „Norbert Darabos bleibt“, sagt SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann zu 
ÖSTERREICH. Und der SPÖ-Chef meint es ernst. Faymann will den SPÖ-Verteidigungsminister trotz der klaren Niederlage bei der Volksbefragung über die Wehrpflicht halten.

„Sollten Verteidigungsministerium abgeben“. Nicht alle in der SPÖ denken so. Einige befürworten nach dem klaren Ausgang einen raschen Abgang von Darabos. „Wir sollten der ÖVP das Verteidigungsministerium überlassen“, sagt etwa ein SPÖ-Mann. Die ÖVP hingegen will insgeheim, dass der angeschlagene Verteidigungsminister bleibt. Sie wollen, dass er nun Reformen bei der Wehrpflicht durchzieht.

Er will (noch) bleiben. Darabos selbst will – derzeit – auch bleiben. Kenner des Burgenländers schließen aber nicht aus, dass er bald geht.

Erwin Prölls Sieg über Wien als Turbo für Wahl

Match. Die Volksbefragung über das Heer war bekanntlich eine Erfindung der Landeshauptleute Michael Häupl und Erwin Pröll. Und sie kennt einen eindeutigen Sieger: Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll, der die Befragung als Zwischenwahlkampf für Niederösterreich nutzen wollte.

Durch das Antreten von Frank Stronach bei der Landtagswahl am 3. März könnte die Absolute für Pröll fallen.

Turbo. Dass er sich nun über Wien – und die Regierung – durchsetzte, könnte ihm in Niederösterreich freilich helfen.

Strache & Grüne im Out

Taktik. Für die Opposition ändert das Ergebnis der Volksbefragung nicht viel. Die Grünen waren für das Berufsheer, die Blauen für die Wehrpflicht.

De facto hatte die Opposition im Wahlkampf um das Heer aber nur eine marginale Rolle gespielt. Eine Strategie, die die Regierung – trotz aller Zwistigkeiten – beibehalten will.

Regierung gegen Opposition. Sie wollen sich weiterhin gegeneinander abgrenzen und der Opposition so kaum Luft zum politischen Atmen geben.

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