Gerangel um Ministerposten gestartet - ÖVP-Chef setzt auf Rotation.
Tausch. Noch haben die offiziellen Koalitionsgesprächen zwischen SPÖ und ÖVP noch gar nicht begonnen, aber in den jeweiligen Parteien hat bereits das große Gerangel um Ministerposten gestartet.
In der ÖVP zeichnet sich bereits ein klarer Wechsel ab: VP-Vizekanzler Michael Spindelegger soll in der nächsten rot-schwarzen Regierung nun auch das Finanzressort übernehmen. Das Finanzressort sei das gewichtigste Ministerium und könne ihm dabei helfen, sich neben SPÖ-Kanzler Werner Faymann besser zu profilieren, berichten ÖVP-Strategen.
Fekters Rückkehr. Die derzeitige VP-Finanzministerin hätte das Ressort gerne behalten, sagen ÖVP-Granden. In die für sie ursprünglich vorgesehenen Posten – Klubobfrau oder Nationalratspräsidentin – wolle sie nicht wechseln.
Nun dürfte Spindelegger die Lösung für das Problem gefunden haben: Wie berichtet, soll VP-Justizministerin Beatrix Karl in die Steiermark wechseln, statt ihr könnte dann eben die langjährige schwarze Justizsprecherin Fekter das Ministerium übernehmen. Außer die ÖVP tauscht das Justizressort gegen das Verteidigungsministerium.
ÖVP will sich jetzt politisch in Richtung NEOS öffnen
Öffnung. In der ÖVP war der Schock über das erfolgreiche Abschneiden der NEOS – die ja teilweise aus den eigenen ÖVP-Reihen entsprangen – angeblich „heilsam“. Das berichtet zumindest ein ÖVP-Grande.
In der kommenden Legislaturperiode wolle man sich Richtung NEOS daher politisch öffnen.
Laut diesem ÖVP-Mann seien dann die „Ehe für Homosexuelle und ein klarer Ausbau der Kinderbetreuungsplätze und der Ganztagesschule ab jetzt machbar“. VP-Chef Michael Spindelegger werde versuchen, die ÖVP in den kommenden Monaten zu modernisieren, und damit auch den NEOS ein Angebot machen, wieder gemeinsam zu arbeiten. Man darf gespannt sein …
