Geheime Observationsgruppe: BVT ermittelt

„Es wurde alles geschreddert. Derzeit weiß niemand, was oder wen diese zehn Polizisten wirklich observiert haben oder was sie gemacht haben“, berichtet ein Ermittler ÖSTERREICH inoffiziell. Es geht um die Abteilung 6 im BVT, die Ex-FPÖ-Innenminister Herbert Kickl sowie BVT-Vizechef Dominik Fasching persönlich gefördert hätten. ÖSTERREICH deckte in dieser Kolumne bereits auf, dass eine „streng geheime“ Operation im Bundesamt für Verfassungsschutz – an Chef Peter Gridling vorbei – laufe. Auch damals wurde umgehend eine Sachverhaltsdarstellung gegen unbekannte Täter wegen Geheimnisverrat geschickt. Im BVT sollen sich bereits damals unschöne Szene bei der Maulwurfsuche abgespielt haben. Gridling selbst bestätigte das Anfang Juni im BVT-Ausschuss und sagte, dass er keine Kenntnisse über die Tätigkeit dieser Truppe hatte. Interne Ermittlungen förderten aber einige Details zutage:

Zehn Polizisten – der Großteil von ihnen mit „eindeutiger FPÖ-Nähe“, so ein Informant zu ÖSTERREICH – hätten teils sensible Überwachungsgeräte verwendet. Die Polizisten selbst hätten, ebenso wie Fasching und Ex-Innenministeriums-Generalsekretär Peter Goldgruber, während der wochenlangen Tätigkeit dieser Polizisten jede Auskunft verweigert.

Selbst der Landespolizeidirektor von Wien, Gerhard Pürstl, der im Frühjahr 2019 nachfragte, wohin seine Polizisten versetzt worden seien, erhielt keine Antwort.

Bemerkenswert: Speziell darauf trainierte Überwachungsprofis des Verfassungsschutzes wurden nicht in die Geheimoperation involviert.

Die Abteilung 6 des BVT ist jedenfalls auch formal für Observationen zuständig. Mittlerweile – ­allerdings erst Wochen nach dem Platzen von Türkis-Blau – wurden diese zehn Polizisten wieder abgezogen. Ob endlich geklärt wird, wen oder was sie observiert hatten?

Isabelle Daniel