Kanzler & Vize über Wehrpflicht. Volksbefragung erst im Herbst.
Es durften nicht einmal die engeren Mitarbeiter wissen: Still und heimlich trafen sich gestern um 19 Uhr – gleich nach der rot-schwarzen Sitzung der Regierungskoordinatoren – SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann und VP-Vizekanzler Josef Pröll zu einem vertraulichen Vieraugengespräch. In den vergangenen Wochen dominierte schließlich der rot-schwarze Streit um die Wehrpflicht die Regierungsarbeit.
Nun wollten Faymann und Pröll hinter den Kulissen dezent abtesten, wie man „zu einer gemeinsamen Regierungslinie finden“ könne, berichtet ein Insider.
Nach einer Stunde in amikaler Atmosphäre ging man auseinander – zu einer Einigung über ein Wehrpflicht-Aus kam es erwartungsgemäß nicht. Grundsätzlich wurde die Volksbefragung über die zwei unterschiedlichen Modelle vereinbart.
Die ÖVP hätte als Termin für die Volksbefragung den 19. Juni angestrebt. Das geht sich allerdings schon wegen der Fristen nicht mehr aus. Deshalb wird es wohl zum von der SPÖ bevorzugten Herbsttermin kommen (ein Insider: „September oder Oktober“).
Gestern im Kanzleramt wurde auch darüber geredet. An einer Einigung wurde bis zuletzt gebastelt. Beide Herren versicherten einander jedenfalls, dass sie „sicher kein Interesse an vorgezogenen Neuwahlen“ hätten.
Das vertrauliche Gespräch – Faymann und Pröll treffen einander selbstverständlich regelmäßig vor den Ministerratssitzungen – sollte auch die Stimmung zwischen SPÖ und ÖVP verbessern. Ob es wirklich geholfen hat, wird sich freilich erst weisen...
