Heinisch-Hoseks erster Kampf, Schmieds neuer Job

Idee. Gabriele Heinisch-Hosek soll in der neuen (alten) rot-schwarzen Koalition zu einer Schlüsselspielerin von SPÖ-Kanzler Werner Faymann werden.
Sie gehört zu jenen roten Ministern, denen der Kanzler vertraut. Sie soll – wie in dieser Kolumne berichtet – neue Bildungs- und Frauenministerin werden.

Bislang betreut Heinisch die Agenden Frauen und Beamte. Das Frauenministerium will die Niederösterreicherin, laut Vertrauten, aber keinesfalls aus der Hand geben. Daher soll sie eben beide Ressorts betreuen.

Bewährung. Ihre erste Bewährungsprobe steht nun bereits vor der Angelobung an: Sie soll (muss) sich mit der Lehrergewerkschaft endlich auf ein neues Lehrerdienstrecht einigen. Der Kanzler möchte dieses bekanntlich noch vor Jahresende ins Parlament einbringen.

Nicht mehr in die Verhandlungen eingebunden ist die bisherige SPÖ-Bildungsministerin Claudia Schmied, die am Tag nach der Wahl ihren Rücktritt verkündet hatte.

Sie dürfte Heinisch-Hosek aber im Hintergrund noch unterstützen. Nach Angelobung der neuen Regierung soll Schmied dann laut Insidern wieder zurück in den Bankensektor wechseln. Derzeit schweigt die Noch-Ministerin allerdings.

Oppositionsparteien helfen ORF-Wrabetz gegen Regierung

Machtspiele. Die Regierungsparteien versuchen, sich wieder ein größeres Stückchen Einfluss im ORF zu sichern. Derzeit wird hinter den Kulissen erneut an einem Zweier-Vorstand für den ORF gebastelt.

Die ORF-Redakteure rebellieren bereits gegen diese Pläne. Aber ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz erhält nun auch Unterstützung von der Opposition. Sowohl Grüne als auch FPÖ und NEOS halten reichlich wenig von einer neuen Geschäftsführung, die rein von SPÖ und ÖVP bestellt werden soll.

Tauziehen. Ob das die Koalition von ihren Plänen abhalten kann?