Politik-Insider

Heinz Fischer verschiebt Reise in den Iran wegen Sanktionen doch

27.09.2014

Mittwoch traf Bundespräsident Heinz Fischer Irans Präsidenten Hasan Rohani.

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Dieser erneuerte seine Einladung, Fischer solle doch Teheran endlich besuchen. Ursprünglich war eine Visite für den Herbst geplant. Die fällt nun ins Wasser. Denn der Präsident will das Mullah-Land erst besuchen, wenn die Sanktionen des Westens gegen das radikal-islamistische Regime fallen. Danach schaut es derzeit nicht aus – Rohani hatte in New York erklärt, der Iran werde auf die Urananreicherung nicht verzichten. Auf den Besuch von Fischer wird er dementsprechend lange warten …

Nach Wolf-Aus bei der ÖIAG will Regierung auch ORF »reformieren«

Rochade. Die Tage von Sigi Wolf bei der ÖIAG sind nach den Reformplänen der Regierung gezählt. Im ORF sorgt man sich, ob „die Koalition nach der ÖIAG nun den ORF ins Visier nimmt und Chefs austauscht“. Die Sorgen sind nicht unbegründet. Die SPÖ will bereits seit Längerem Veränderungen – mit Mitterlehner statt Spindelegger erhoffen sich einige Rote Bewegung. Ein neues ORF-Gesetz soll den Stiftungsrat verkleinern und würde freilich auch eine Neuwahl der ORF-Geschäftsführung bedeuten.

Spindelegger noch in Luxemburg

Zukunft. Ex-Vizekanzler Michael Spindelegger lebt weiterhin bei seiner Familie in Luxemburg. Er habe „seine Zukunft noch nicht entschieden“, sagt ein Vertrauter des Ex-VP-Chefs. Als Ex-Außenminister könnte er einen Botschafterposten annehmen. Einen offiziellen Auftritt hat Spindelegger am 8. 11. Am VP-Parteitag übergibt 
er formal an Mitterlehner.

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