Höhere Tourismusabgabe sorgt für Zoff in der ÖVP

Ein Treffen von VP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und VP-Finanzminister Hans Jörg Schelling mit Vertretern der Tourismus-Branche geriet unlängst zum „Scherbengericht“ gegen die zwei Spitzenpolitiker – berichten mehrere Teilnehmer.

Wie in dieser Kolumne bereits berichtet, wollten Mitterlehner und Schelling bei diesem Meeting mit 50 Touristikern eigentlich um Verständnis für die Steuerreform – und die damit verbundene Erhöhung der Hotel-Mehrwertsteuer – werben. Das sollte allerdings „gründlich danebengehen“, berichten Anwesende. Im Gegenteil: Die Touristiker zogen vielmehr auch gegen die Registrierkasse vom Leder und verlangten von Mitterlehner und Schelling Änderungen.

Reform? Die beiden Herren sollen gelobt haben, über Änderungen nachzudenken. Dass die SPÖ da mitspielt – immerhin sind beide Maßnahmen Teil der Gegenfinanzierung für die Steuerreform – darf freilich bezweifelt werden. Die Wirtschaftstreibenden sollen der VP-Spitze mit „anhaltendem Widerstand“ drohen.