Die SP-Bildungsministerin schafft es nicht die strengen Sparvorhaben zu erfüllen.
Alle Ministerien haben strenge Sparvorlagen vom Finanzministerium erhalten. Bislang fällt es dem Bildungsministerium offenbar am härtesten die ausgemachten 63 Millionen Euro einzusparen. SPÖ-Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek hatte ihre Sparvorstellungen nach Konflikten mit den Ländern zurücknehmen müssen. Jetzt ist die Not groß:
BIG muss Heinisch Geld stunden, damit sie Lehrer zahlen kann.
Vergangene Woche übermittelte die rote Ministerin der Regierungsspitze ein quasi SOS. Sie könne die Lehrergehälter – Pflichtschullehrer - aufgrund ihrer Budgetnöte nicht mehr zahlen. Das wäre freilich ein enormes Debakel für die Schulpolitik der Regierung nach dem angestrebten Neustart. Und ein gefundenes „Fressen“ für die Lehrergewerkschaft, die von Heinisch-Hosek ja sogar noch mehr Personal fordert.
In der rot-schwarzen Koalition zeigen sich einige Ministerkollegen jetzt etwas ungehalten: „Sie hat für das Bildungsressort ein Budget von acht Milliarden Euro. Andere Ministerien müssen auch eisern sparen“.
Wie auch immer. SPÖ-Kanzler Werner Faymann und VP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner wollen und können nicht just im Bildungsbereich ein Desaster zulassen.
Die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) wird Heinisch-Hosek ausständige Schulden (Mieten) bis Dezember stunden, damit die Lehrer doch ihr Gehalt erhalten können.
„Zurück zum Start für Neue Mittelschule“
Ein Arbeitskreis der Regierung – dieser soll spätestens im November die Arbeit aufnehmen – und wie die Steuerreformgruppe aus zwei Landeshauptleuten und zwei Regierungspolitikern bestehen – soll dann eine Bildungsreform verhandeln. Ein Prüfbericht soll laut ÖSTERREICH-Informationen etwa der Neuen Mittelschule ein katastrophales Zeugnis ausstellen. Auch hier wird es wohl „zurück an den Start“ heißen müssen.
Autor: Isabelle Daniel
