PLUS: Familienbeihilfe am Dienstag im Ministerrat neu paktiert
Pleitebank. Kommende Woche will VP-Vizekanzler Michael Spindelegger mit den Bankern erneut über die marode Hypo-Alpe-Adria verhandeln, bestätigt er im ÖSTERREICH-Gespräch. Die Hypo-Taskforce mit Klaus Liebscher und Nationalbank-Gouverneur Ewald Nowotny hat Spindelegger ihre Vorschläge unterbreitet.
Nun werde er „versuchen, mit den Banken eine gemeinsame Lösung zu finden“. Ihm gehe es darum, dass „das günstigste Modell für den Steuerzahler gefunden“ werde. Der VP-Finanzminister bemüht sich, die Banken zu einem Beitrag zur Rettung der Bank zu bewegen.
Bislang knüpften die entscheidenden Banker Österreichs ihre Zustimmung an einem Beteiligungspaket allerdings an ein Auslaufen der Bankensteuer.
Das haben wiederum die SPÖ und Kanzler Werner Faymann bislang strikt abgelehnt.
Pleite. Manche Experten im Finanzministerium würden indes gerne die Hypo in den Konkurs schicken. Das könnte freilich auch das Land Kärnten – es haftet mit Milliarden – in die Pleite treiben ...
Familienbeihilfe am Dienstag im Ministerrat neu paktiert
Hilfe. Am Dienstag nach dem Ministerrat sollen VP-Familienministerin Sophie Karmasin und ihre rote Spiegelministerin Gabriele Heinisch-Hosek die Eckpunkte zur Familienbeihilfe neu präsentieren.
Details. Über letzte Details wurde – wie hier berichtet – in den vergangenen Tagen noch verhandelt. Bis Dienstagfrüh wollen sich SPÖ und ÖVP einig sein. Dann wird der Gesetzesentwurf in die Begutachtung geschickt.
Mit dem gemeinsamen Auftritt von Karmasin und Heinisch-Hosek will die rot-schwarze Koalition wieder ihren „neuen“ Stil des gemeinsamen Vorgehens demonstrieren.
Am selben Tag werden Kanzler Faymann und Vizekanzler Spindelegger am Wiener Zentralfriedhof gemeinsam der „Ereignisse des 12. Februar 1934 gedenken“. Eine echte Versöhnung.
