Kanzlerin: Hahn soll EU-Kommissar werden

Kanzlerin Brigitte Bierlein hat das Tauziehen um den neuen EU-Kommissar beendet. Gestern schrieb sie an das Parlament, dass sie den derzeitigen EU-Kommissar Johannes Hahn erneut für diesen Job vorschlagen werde.

Nun muss Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka den Hauptausschuss einberufen. Um Hahn bei der designierten EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, zu nominieren, braucht Bierlein schließlich eine Mehrheit im Parlament.

Diese dürfte die einstige Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes freilich in den vergangenen Tagen bereits sichergestellt haben.

Sowohl ÖVP als auch FPÖ haben ihr Ja bereits bekundet. Auch die SPÖ – sie wollte ursprünglich Mister Euro Thomas Wieser als Kommissar entsenden – dürfte zustimmen. Immerhin wurde Hahn – Ex-VP-Minister – 2009 von Ex-SPÖ-Kanzler Werner Faymann in die EU-Kommission entsandt.

SP ätzt über VP-FP-Deal. Inoffiziell ätzen aber einige Rote über den „türkis-blauen Deal für Hahn“.

Bierlein erhofft sich mit der Nominierung von Hahn freilich ein gutes Ressort für Österreich.

Isabelle Daniel