Politik-Insider
Kern setzt jetzt auf einen Anti-TTIP-Kampf in Brüssel
18.10.2016
Der Kanzler möchte nun den Kampf gegen TTIP aufnehmen.
Beim EU-Regierungschef-Gipfel am Donnerstag in Brüssel – es geht um CETA, TTIP, den EU-Flüchtlingsdeal mit der Türkei und um die Sanktionen gegen Russland – möchte SPÖ-Kanzler Christian Kern nun den Kampf gegen TTIP aufnehmen.
CETA
Der Rote möchte dort bereits klar deponieren, dass die heimische Regierung sich – aus heutiger Sicht – gegen ein Freihandelsabkommen mit den USA ausspreche. Zumindest unter den derzeitigen Konditionen.
Die EU-Sanktionen gegen Russland werden hingegen fortgesetzt werden. Auch Österreich wird sich – angesichts der Lage in Syrien – nicht dagegen aussprechen.