Ein Kommentar von Politik-Insiderin Isabelle Daniel.
Ministerrat. Als Vorbereitung auf den österreichischen EU-Ratsvorsitz hält die türkis-blaue Regierung am Mittwoch ihren Ministerrat in Brüssel ab:
- Um 7 Uhr Morgens wollen Kanzler Sebastian Kurz, FP-Vizekanzler Heinz-Christian Strache sowie die Minister Gernot Blümel, Elisabeth Köstinger, Juliane Bogner-Strauß, Beate Hartinger-Klein, Heinz Faßmann und Karin Kneissl gemeinsam mit dem AUA-Flieger nach Brüssel fliegen. Justizminister Josef Moser soll bereits Dienstagabend per Auto von einem EU-Treffen in Brüssel anreisen. Auch die FP-Minister Herbert Kickl und Norbert Hofer sowie VP-Wirtschaftsministerin Magerete Schramböck planen eine eigene Anreise.
Programm. Kanzler Kurz soll knapp nach der Ankunft dann ein rund 45 minütiges Vier-Augengespräch mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker haben. Nach dem Ministerrat ist ein Arbeitsessen der gesamten Regierung mit Juncker geplant. Einzelne EU-Kommissare werden dazu gebeten.
Die türkis-blaue Koalition will ihre Schwerpunkte – Überraschung – Migration und Sicherheit in Brüssel vorstellen. Am Nachmittag geht es zurück nach Wien.
