Moser zwischen türkis-blauen Fronten

Wie in dieser Kolumne berichtet, gerät Justizminister Josef Moser innerhalb der ÖVP zunehmend unter Druck. Dass der ehemalige FPÖ-Klubchef – der diesmal für die ÖVP angetreten war – das Budget für sein Ressort nur eine Woche nach Präsentation desselbigen neu verhandeln will, stößt nicht nur bei VP-Finanzminister Hartwig Löger auf Unmut.

In der ÖVP beobachten einige den Ex-Rechnungshofpräsidenten, der als „Reformminister“ geholt wurde, als ehemaligen Gefolgsmann von Jörg Haider kritisch.

In der FPÖ wiederum wird das „Überlaufen“ von Moser zur ÖVP mit enden wollender Verzückung betrachtet.

Dass Richter und Staatsanwälte nun öffentlich aufgrund der Sparmaßnahmen im Justizbereich die „Funktionsfähigkeit des Rechtsstaates“ in Frage stellen, sorgt für Wellen in ÖVP und FPÖ.

Kurz wollte Umschichtung

Laut Regierungsinsidern habe VP-Kanzler Sebastian Kurz seinen Justizminister bereits knapp vor der Budgetrede gebeten, sein Budget umzuschichten, um die Posten für Richter sicherzustellen.

„Wenn Moser das nicht macht, um mittels öffentlichem Druck mehr Budget zu erhalten, irrt er sich“, wettert bereits ein VP-Stratege. Interessanterweise erhält Moser im Gegenzug viel Lob von der SPÖ. Ex-SPÖ-Klubchef Josef Cap schwärmte unlängst auf oe24.TV von Moser.

(Isabelle Daniel)