Politik-Insider
Nach ORF-Wahl: Blau-Schwarz gegen SPÖ
09.08.2016
Bei der ORF-Wahl haben sich SPÖ und ÖVP klar gegeneinander gestellt.
Gegner
Die Roten hatten bei der Rechnungshofwahl im Parlament die Notbremse gezogen und widerwillig die ÖVP-Kandidatin unterstützt. Bei der ORF-Wahl – ein Novum für Koalitionsparteien – haben sich SPÖ und ÖVP nun klar gegeneinander gestellt: Die SPÖ hat geschlossen Alexander Wrabetz unterstützt, die ÖVP-Stiftungsräte votierten für Richard Grasl.
Nach der ORF-Wahl stehen die Zeichen in der Regierung – auch wenn offiziell das Gegenteil beteuert wird – auf Sturm. Für SPÖ-Kanzler Christian Kern war es nach der Schlappe bei der Rechnungshofwahl – ursprünglich hätte ein Roter den Chefposten dort erhalten sollen – äußerst wichtig, zumindest den ORF-General für seine Partei zu sichern.
Blau-Schwarz
Die Fronten sind jetzt allerdings klar: Schwarz-Blau – auch der FPÖ-Stiftungsrat (siehe unten) hatte Grasl gewählt – kämpft jetzt gegen die SPÖ. Kern möchte nun an einer Alternative mit Neos und Grünen basteln.
Blaue planen Hofburg-Wahlkampf gegen ORF
Längere Zeit hatte FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger ja damit geliebäugelt, den amtierenden ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz erneut zu wählen. Aber blaue Strategen und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache durchkreuzten diesen Plan. Die Blauen wollen schließlich bereits im Hofburg-Wahlkampf den ORF ins Visier nehmen.
Das öffentlich-rechtliche TV soll als „Teil des Systems“ gebrandmarkt und instrumentalisiert werden. Danach ist auch ein Volksbegehren möglich. Zudem will die FPÖ auch den ORF-Chef mittels neuen Gesetzes bald kippen.