Politik-Insiderin Isabelle Daniel über die kommenden Landtagswahlen in Niederösterreich.
Plan. Eigentlich sollte im Jänner 2023 in Niederösterreich wieder gewählt werden. Rechtlich könnte die ÖVP das bis auf den 18. März hinauszögern. Aber: In der niederösterreichischen ÖVP mehren sich die Stimmen, die die Landtagswahl auf September vorverlegen wollen.
Das wollte die Partei von Johanna Mikl-Leitner ursprünglich nicht wegen der Ernte, die zu dieser Zeit absolviert werden müsste und der Kernklientel der ÖVP dort dann wenig Zeit für Wahlkampf überlassen würde. Jetzt berichten Strategen, dass „es trotzdem bereits September-Wahlen geben sollte“. Denn einerseits wisse man nicht, wie sich die „nächste Corona-Welle entwickeln“ werde. Zum anderen würden im Spätherbst/Winter die Effekte von Teuerung und Gasstreit mit Moskau für jedermann spürbarer.
Und last, but not least liefe der Korruptionsausschuss den ganzen Herbst/Winter mit Chats, die die ÖVP wieder in Erklärungsnotstand bringen würden. Ein VP-Stratege: „Alle Zeichen stehen auf Wahlen im September.“