ÖVP will harsche Töne von Heeres-Minister Darabos nicht kampflos hinnehmen.
Mittwochmittag erkundigte sich ein offenbar verunsicherter Kanzler beim VP-Vizekanzler, wie ernst denn nun die Lage sei. Er habe gerade via Medien mitgekriegt, so Werner Faymann, dass Josef Pröll bei der ÖVP-Klausur in Saalfelden auf die Frage nach einem Misstrauensantrag gegen SP-Verteidigungsminister Darabos erklärt habe, es gäbe "das freie Mandat".
Pröll beruhigte Faymann
In der ÖVP ist man freilich extrem sauer auf die SPÖ wegen deren Anti-Wehrpflichtkampagne. Die ÖVP plant jetzt Retourkutschen: Schwarze Strategen möchten die Roten jetzt mit zwei Themen in die Enge treiben: ÖBB & ORF.
Die Schwarzen wollen in den kommenden Wochen den "Schuldenstand der ÖBB" thematisieren. Auf ÖSTERREICH-Anfrage erklärt Josef Pröll etwa bereits: "Ich werde nicht zulassen, dass die überbordenden ÖBB-Schulden den Aufschwung Österreichs gefährden."
Teile der ÖVP überlegen aber auch ein ORF-Volksbegehren. Idee: Das Geld aus den TV-Gebühren soll nicht mehr allein der ORF kassieren, sondern es soll nach Sendungen verteilt werden. Nur mehr für TV-Formate im öffentlich-rechtlichen Sinne (Nachrichten, etc.) gibt es Geld – egal ob sie im ORF oder im Privat-TV laufen.
"Catering der Hercules nicht so wie bei der AUA?"
(c) TZ ÖSTERREICH/Kernmayer
In der Koalition steht die Stimmung ja nicht zum Besten. Trotzdem können die rot-schwarzen Minister noch miteinander lachen – zumindest beim Ministerrat am Dienstag.
VP-Außenminister Spindelegger und SP-Verteidigungsminister Darabos referierten über die Evakuierung aus Ägypten. Darabos musste eingestehen, dass Montag nur ein einziger Österreicher die Hercules-Militärmaschine zur Rückkehr genützt habe. Die anderen warteten lieber auf Flieger der AUA.
Einwurf von SP-Ministerin Doris Bures: "Ist das Catering auf den Hercules-Fliegern so viel schlechter?"
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