ÖVP will jetzt die Ablöse von NEOS-Religionssprecher Niko Alm ...

Angriff. VP-General Gernot Blümel hatte den Religionsstreit mit den NEOS eröffnet. Die ÖVP will jetzt die Ablöse von „Nudelsieb-Anhänger Niko Alm als NEOS-Religionssprecher.

Der Verfassungssprecher der Schwarzen, Wolfgang Gerstl, kritisiert im ÖSTERREICH-Gespräch: „Wenn der NEOS-Partei die Religionsfreiheit über die Maßen wichtig ist, ist es dann nicht unlogisch, dass der Vertreter der Verherrlichung der Spaghettimonster Religionssprecher der NEOS-Partei ist und nicht jemand anderer?“

Abgrenzung. Denn, so Gerstl: „Uns ist wichtig festzuhalten, dass in der ÖVP ein Vertreter einer wirklichen Religion für dieses Thema im Parlament zuständig ist und bei der NEOS-Partei ein Vertreter des Nudelsiebs.“

SP-Finanzstaatssekretärin Sonja Steßl bastelt nun an Steuerreform

Pläne. In der SPÖ will man jetzt in Sachen Steuerreform aufs Gas steigen.
Das wird auch die erste Bewährungsprobe für SPÖ-Finanzstaatssekretärin Sonja Steßl werden. Diese soll nun eine „Strukturreform“ ausarbeiten. Das Ziel der Roten: neue Vermögenssteuern und eine Entlastung der Arbeitnehmer.

SPÖ-Kanzler Werner Faymann wünscht sich diese Entlastung bereits ab 2015.
Die ÖVP will hingegen warten bis „diese leistbar“ sei.

Die Steuergruppe der Regierung soll, wie berichtet, ab Juni – nach der EU-Wahl – tagen.

Eugen Freund attackiert nun Karas

Wahl. Heute wird SPÖ-EU-Spitzenkandidat Eugen Freund statt am Rathausplatz in Wien, in Kärnten seinen EU-Wahlkampf intensivieren. An der Seite von Landeshauptmann Peter Kaiser soll Freund dabei VP-EU-Spitzenkandidat Othmar Karas frontal ins Visier nehmen. Dieser sei „ein Banken-Lobbyist“ ..