ÖVP beriet in der Parteizentrale Strategie für 2015.
Schwarze Strategiesitzung. Freitagnachmittag versammelte VP-Chef Reinhold Mitterlehner seine Minister und Vertrauten in der schwarzen Parteizentrale in Wien. In der Lichtenfelsgasse wurde dann beraten, wie sich die ÖVP 2015 aufstellen solle.
Dabei wurden Arbeitsprogramme für einzelne Minister skizziert. Ziel der Übung: Mitterlehner will die ÖVP als „starkes und geschlossenes Team“ präsentieren.
Aufbauen. Schlüsselrollen auch im kommenden Jahr sollen VP-Außenminister Sebastian Kurz, Finanzminister Hans Jörg Schelling und VP-General Gernot Blümel spielen. Auch Mitterlehners Staatssekretär Harald Mahrer soll „verstärkt aufgebaut werden“, erzählen VP-Insider. Mahrer solle gemeinsam mit VP-Familienministerin Sophie Karmasin und Kurz das „städtische Publikum“ ansprechen.
VP-EU-Mandatarin Elisabeth Köstinger soll im kommenden Jahr ebenfalls mehr in den Mittelpunkt gerückt werden, wünschen sich die schwarzen Strategen.
Neuwahlen? Mitterlehner selbst, der derzeit hervorragende Werte in der Kanzlerdirektfrage hat, will sich offensichtlich nicht auf eine „One-Man-Show“ verlassen. Ob das wohl schon inoffizielle Vorbereitungen für eine allfällige vorgezogene Nationalratswahl waren?
Hypo-Causa: Warten auf Trichet
Vor dem Hypo-U-Ausschuss bereiten sich Ex-Spitzenpolitiker akribisch auf ihre Aussagen vor: Ex-VP-Finanzminister Josef Pröll dürfte wegen der Notverstaatlichung der maroden Bank 2009 nicht allzu viel zu befürchten haben. „Eine Schlüsselrolle spielten damals schließlich Ewald Nowotny und Jean-Claude Trichet“, so ein Insider. Laut Angaben der heimischen Politik habe der damalige EZB-Chef schließlich vor einem Kollaps wie bei Lehman gewarnt, falls die Hypo nicht verstaatlicht werde. Wird Trichet im U-Ausschuss aussagen?
