ORF: VP & FP planen ein neues ORF-Gesetz 2018

Ginge es nach den Plänen von FPÖ-ORF-Stiftungsrat Norbert Steger, würde es ziemlich radikale Umbauten im ORF geben. Wie in dieser Kolumne bereits während des Wahlkampfes beschrieben, hat der Blaue ein fertiges Dossier in der Schublade, wonach er den ORF-Stiftungsrat radikal verkleinern möchte. Zudem sollten ORF  1 und Ö3 privatisiert werden. Und die Pflichtgebühren für den Öffentlich-Rechtlichen in eine Art Pay-TV umgewandelt werden.

Verhandlungen. Derzeit verhandelt Steger jedenfalls mit VP-Vertretern auch das Kapitel Medien in den türkis-blauen Gruppen für FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.

Ganz so rasch und ganz so radikal dürfte es dann doch nicht werden.

Die Verhandler wollen jedenfalls eine große Digitalisierungsoffensive – auch für den ORF – angehen. Dazu soll es auch eine Enquete geben.

Aber auch ein neues ORF-Gesetz mit einer teilweisen Verkleinerung des ORF-Aufsichtsratsgremiums dürfte geplant sein. Ein neues Gesetz für das öffentlich-rechtliche Fernsehen und Radio soll dann aber „erst“ 2018 kommen. Dann würde auch die Geschäftsführung neu besetzt werden.