Regierungsspitze verabschiedet sich in Urlaub. Aber für Notfall "auf Stand-by".
Das Gros der rot-schwarzen Regierung verabschiedet sich von heute bis Mitte August auf Urlaub. SPÖ-Kanzler Werner Faymann wandert in der Ramsau und schwimmt dann in Italien: Da auch SP-Sozialminister Rudolf Hundstorfer als dienstältester Minister zeitgleich in Kroatien urlaubt, müssen andere Kollegen einspringen:
SP-Bildungsministerin Claudia Schmied und Verteidigungsminister Norbert Darabos, gemeinsam zweit-dienstälteste Minister, wären dann am Zug.
Darabos dürfte allerdings dieser Tage selbst auf Urlaub fahren. Damit wird erstmals eine Frau Kanzlerin: Schmied – freilich nur theoretisch. Sie ist im Lande und hält damit die rote Stellung. Sollte die Opposition eine Sondersitzung im Parlament einberufen, würde Faymann allerdings zurück nach Wien kommen, um selbst anwesend zu sein. In Deutschland führt während des Urlaubs von Kanzlerin Angela Merkel der Vizekanzler die Geschäfte und Sitzungen.
VP-Vizekanzler Michael Spindelegger urlaubt bis 14. August aber selber – wenn auch nur in Vorarlberg. Ministerräte gibt es bis zum 27. August aber ohnehin nicht. Und mit Oberbefehlshaber Heinz Fischer ist der ranghöchste Politiker ohnehin on Duty.
Missstimmung zwischen Fischer und Faymann
Best Friends waren SP-Bundeskanzler Werner Faymann und Bundespräsident Heinz Fischer noch nie, wissen rote Granden zu berichten. In den letzten Wochen sei das Verhältnis der zwei Politiker aber besonders unterkühlt gewesen: Begonnen habe es damit, dass Fischer via ORF-Pressestunde eine Erbschaftssteuerdebatte begonnen habe.
Eine wirkliche Missstimmung sei aber "nach dem geplatzten Termin Faymanns mit Polens Präsident Komorowski entstanden", sagt ein SP-Mann. Der Kanzler, der den internationalen Termin wegen eines Urlaubs mit seiner Tochter abgesagt hatte, hatte Fischer gebeten, ihn zu vertreten. Was der Präsident auch tat. Dass Faymanns Absage "dennoch für Wirbel sorgte", habe der SP-Chef offenbar Fischer "angelastet", sagt ein Roter. Der Präsident hatte den geplatzten Termin allerdings nicht kommentiert. Das Verhältnis bleibt dennoch kühl.