Darabos: Unsere Blauhelme sollen Zivilisten schützen

Donnerstagabend traf SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon in New York. Darabos hatte wichtige Anliegen: Es geht ihm um die Sicherheit der 360 Austro-Soldaten, die am Golan postiert sind. Diese seien derzeit trotz Bürgerkriegs in Syrien nicht gefährdet, versicherte Ban Ki-moon. Auch, wenn der UNO-Mann erstmals klar auch von „Al-Kaida-Zellen, die in Syrien operieren“, sprach.

Aber, Darabos wollte vom UNO-General auch eine andere Klärung: Es müssten Regeln erstellt werden, wie sich die Blauhelme „im Fall von gefährdeten Flüchtlingen in ihrem Gelände verhalten“ sollen. Er wolle „nicht, dass sich das unrühmliche Verhalten von anderen Blauhelmen in Srebrenica wiederholt“. (Anmerkung: Damals schauten UNO-Soldaten zu, wie Zivilisten massakriert wurden.) Blauhelme müssten Hilfeleistung erteilen und nicht bei potenziellen Massakern „wegschauen“, fordert daher Darabos. Da fehle es der UNO „an klaren Vorstellungen“.

Schusswechsel
Vor wenigen Wochen kam es in der Nähe der Österreicher am Golan zum Schusswechsel zwischen dem Militär von Bashar al-Assad und Oppositionellen. Ein Vorfall, der sich wiederholen könnte. Ban Ki-moon versprach jedenfalls in drei bis vier Wochen eine klare Regelung. Der Verteidigungsminister bot der UNO gestern zudem an, heimische Beobachter nach Syrien zu schicken. 260 UNO-Beobachter befinden sich derzeit dort. Weitere 40 sollen folgen. Derzeit wird die heimische Hilfe laut Ban Ki-moon nicht benötigt. Dafür erklärt Darabos, dass er für neue UNO-Missionen durchaus bereitstünde. Möglich wäre etwa, dass heimische Blauhelme nach Mali oder in den Sudan gesendet werden.