Politik Insider
Faymann will in Rom Bündnis mit Renzi schließen
13.02.2014
PLUS: VP will neues Parteiprogramm, Vranitzky feiert mit Barroso.
Treffen. Heute, am späten Nachmittag soll Italiens neuer Ministerpräsident Matteo Renzi SPÖ-Kanzler Werner Faymann im Palazzo Chigi empfangen.
Faymann ist der erste Regierungschef, den Italiens neuer Polit-Star als Amtskollegen empfängt. Die zwei Sozialdemokraten wollen in Rom ein Bündnis über den EU-Kurs schließen. Nach dem Gespräch geht es für Faymann weiter zum Essen mit den Europäischen Sozialdemokraten. Am Samstag findet dann der SPE-Kongress in Rom statt. Dort wird Faymann eine kurze Rede halten, in der er den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, als künftigen Kommissionspräsidenten stützen möchte.
Die ÖVP möchte ein neues Parteiprogramm erarbeiten
Pläne. VP-Chef Michael Spindelegger lädt seine Führungsriege aus Bund und Ländern heute zu einer informellen Sitzung nach Wien: Dort soll nicht nur die schwarze EU-Kandidatenliste besprochen werden, sondern auch der künftige „Entwicklungsprozess“ der ÖVP.
Die ÖVP möchte eine „programmatische und strukturelle Diskussion“ starten, sagen VP-Insider. VP-Chef Spindelegger möchte seine Partei jedenfalls inhaltlich weiterentwickeln. Beim ÖVP-Parteitag im Mai 2015 könnte damit ein neues Parteiprogramm beschlossen werden.
Barroso feiert mit Vranitzky
Fest. Heute wird sich die ehemalige Politprominenz im Haus der EU in Wien treffen, um 20 Jahre österreichische EU-Beitrittsverhandlungen zu feiern. Der Präsident der EU-Kommission José Barroso und der Vizepräsident des Europäischen Parlaments Othmar Karas werden Franz Vranitzky, Brigitte Ederer, Erhard Busek & Co. begrüßen.