Politik-Insider
Spindelegger will jetzt in VP aufräumen
05.09.2011
Die ÖVP geht von vorgezogenen Neuwahlen schon im Jahr 2012 aus.
Still und heimlich hatte VP-Chef Michael Spindelegger auf Wolfgang Schüssel eingewirkt, um diesen zum Rücktritt zu bewegen. Dass der Ex-Kanzler sich nun aus dem Parlament verabschiedet, ist ein erster Punktesieg für den neuen Vizekanzler.
VP-Strategen berichten, dass dies erst der erste Streich sei. Der ruhige Spindelegger wolle ab jetzt „in der ÖVP richtig aufräumen“, sagt ein schwarzer Grande. Die mutmaßlichen Korruptionsaffären der schwarz-blauen Ära belasten schließlich die ohnehin geschwächte Spindi-ÖVP.
Der VP-Chef möchte eine klare Trennung von den früheren VP-Funktionären erreichen: Der einzige verbliebene Ex-VP-FP-Minister ist nun übrigens Martin Bartenstein, der als einfacher Abgeordneter im Parlament sitzt. Eine schwarz-blaue Koalition lässt Spindelegger hingegen weiter offen…
VP erwartet Neuwahlen bereits 2012
Mit dem Schüssel-Rücktritt wollte sich die VP auch für allfällige Neuwahlen rüsten: Wie berichtet, vermuten VP-Granden, dass „die SPÖ die Eurofighter- und Telekom-Affären für vorgezogene Wahlen nützen“ wolle.
Dass die SPÖ in Sachen Vermögenssteuer immer mehr aufs Tempo drücke, sei „ein eindeutiger Hinweis, dass die SPÖ Wahlen vorbereite“, glaubt zumindest ein VP-Grande.In der SPÖ dementiert man jegliche Neuwahlpläne heftigst.
Allerdings rechnen Strategen in beiden Parteien, dass es „2012 und nicht 2013“ Wahlen geben werde. Die SPÖ würde dann mit Anti-Wehrpflicht, Pro-Reichensteuer und gegen Schwarz-Blau antreten.
Zumindest derzeit befindet sich die ÖVP hingegen in der Defensive. Ob Spindelegger das bis 2012 doch noch drehen kann?